Berlin. SPD-Chef Martin Schulz verspürt keinen Zeitdruck bei den Verhandlungen mit der Union über die Bildung einer neuen Großen Koalition. Er glaube, dass man jetzt in der Situation sei, wo "wir seriös und sehr detailliert über die letzten Punkte, die zu einem Koalitionsvertrag führen können, reden müssen", sagte Schulz am Freitagnachmittag in Berlin.
Man müsse schauen, wo es Kompromissmöglichkeiten gebe. "Dazu muss man Sorgfalt vor Schnelligkeit haben", so der SPD-Chef. "Ich hoffe, dass wir zügig vorankommen." Man befinde sich in einer Phase, "in der wir uns seriös bemühen sollten, die notwendigen Kompromissschritte zu machen, damit Deutschland tatsächlich eine stabile Regierung bekommt". Schulz sieht bei den GroKo-Gesprächen noch "eine Menge an Verhandlungsbedarf in den unterschiedlichsten Bereichen".
Bei der sachgrundlosen Befristung und bei der Gesundheitspolitik werde man in den nächsten Tagen "sicher noch hart verhandeln", sagte er. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet mit einem schwierigen Abschluss der Verhandlungen. Es gebe noch "eine ganze Reihe sehr ernster Dissenspunkte", sagte sie am Freitagnachmittag. +++
Das gegenwärtige Umfragetief der SPD ist ein weiteres Anzeichen dafür, dass der SPD eine erneute Beteiligung an einer GroKo von den Wählern nicht honoriert wird. Die bisher erkennbaren Verhandlungsergebnisse gehen tendenziell eher in die Richtung "Weiter so"! Sie lassen anstelle einer grundsätzlichen und nachhaltigen Verbesserung der Situation der 42% Abgehängten ein Beharren auf offensichtlich unverhandelbaren Unionspositionen zum Schutz der Reichen und Mächtigen (jüngstes Beispiel: Ablehnung der Begrenzung von Managergehältern durch die Union) erkennen. Und anstelle einen Focus auf Flüchtlings-Integration und Vorkehrungen für künftige, bereits absehbare Flüchtlingsbewegungen zu legen wird einem faulen Kompromiß zur Befriedigung der rechten Klientel insbesondere der CSU im Wettstreit mit der AfD zugestimmt! Das wird durch Verhandlungserfolge insbesondere bei Bildung bei weitem nicht aufgewogen!
Dafür sollte sich die SPD nicht hergeben!
Nach der Wahl ist vor der Wahl! https://youtu.be/0zSclA_zqK4
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Dafür sollte sich die SPD nicht hergeben!
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