Schulz nennt Niedersachsen-Wahl „große Ermutigung“ für SPD

Berlin. SPD-Chef Martin Schulz sieht in dem klaren Sieg seiner Partei bei der Landtagswahl in Niedersachsen eine „große Ermutigung“ für die gesamte SPD. Die Bundes-SPD wolle sich daran ein Beispiel nehmen, sagte Schulz am Montag in Berlin. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und der SPD-Landesverband hätten in einer „einzigartigen Aufholjagd“ die Grundlage dafür gelegt, dass Niedersachsen ein „stabil geführtes“ und „zukunftsorientiertes“ Land bleiben werde, so Schulz. Dem SPD-Chef zufolge habe die Reaktion seiner Partei auf das schwache Ergebnis bei der Bundestagswahl zu dem Erfolg in Niedersachsen beigetragen. Schulz lobte insbesondere die „Disziplin und Geschlossenheit“, die die SPD nach der Bundestagswahl gezeigt habe.

Weil hält Jamaika-Koalition in Niedersachsen für ausgeschlossen

Nachdem die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen klar gewonnen hat, hält Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) eine Regierung ohne Beteiligung seiner Partei für unwahrscheinlich. Eine Jamaika-Koalition halte er in Niedersachsen „für recht ausgeschlossen“, sagte Weil am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. In der Hinsicht habe es im Wahlkampf „eindeutige Aussagen von allen Beteiligten“ gegeben. „Soweit reicht meine Fantasie nicht“, sagte Weil. Der SPD-Politiker stellt sich dennoch auf schwierige Verhandlungen ein. Sowohl eine Ampel-Koalition als auch eine Große Koalition seien in Niedersachsen „nicht so ganz einfach“. Die FDP hatte eine Koalition mit SPD und Grünen noch am Sonntagabend ausgeschlossen. Laut vorläufigem Endergebnis hat die SPD bei der Landtagswahl 55 Sitze gewonnen. Die CDU kommt auf 50 Sitze, die Grünen auf zwölf, die FDP auf elf und die AfD auf neun Sitze. Der neue Landtag hat 137 Sitze, eine Mehrheit liegt bei 69 Sitzen.

Grünen-Politiker Kellner ruft FDP in Niedersachsen zu Gesprächen auf

Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat die FDP in Niedersachsen aufgefordert, ihre Absage an eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP noch einmal zu überdenken. „Ich bin schon irritiert von der FDP, dass sie aus Angst vor Verantwortung sagt: Erst die Partei, dann das Land, und eine Ampel-Koalition ausgeschlossen hat“, sagte Kellner am Montag dem TV-Sender Phoenix. Er finde, dass das die „falschen Lehren aus einem sich verändernden Parteiensystem“ seien. „Es wäre ein Respekt vor dem Wählerwillen, wenn sich die FDP bewegen würde. Denn es gab einen klaren Wahlsieger und das ist nun mal Stephan Weil.“ Da müsse die Regel gelten: „Das Land zuerst“, sagte Kellner. „Ich kann mir nur wünschen, dass die FDP das Gesprächsangebot von Stephan Weil annimmt und guckt, was möglich ist und was nicht.“ +++