Schulz mit 81,9 Prozent als SPD-Chef wiedergewählt

Offen für neue GroKo

Martin Schulz (SPD)

Berlin. SPD-Chef Martin Schulz ist am Donnerstag auf dem Bundesparteitag seiner Partei in Berlin im Amt bestätigt worden. Schulz erhielt 81,9 Prozent der Stimmen. Im März 2017 war Schulz noch mit 100 Prozent der Stimmen als Nachfolger von Sigmar Gabriel gewählt worden. “Ich wünsche mir, dass auf der Grundlage dieses Ergebnisses bessere Zeiten kommen”, sagte Schulz nach der Abstimmung am Donnerstagabend. Er sei dankbar für den Vertrauensvorschuss und nehme die Wahl an.

Offen für neue GroKo

Die SPD will “ergebnisoffene Gespräche” mit der Union über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin stimmte am Donnerstagabend eine große Mehrheit der Delegierten für einen entsprechenden Antrag der Parteiführung und lehnte einen Antrag der Jusos auf Ausschluss einer Großen Koalition ab. Zuvor hatte es über fünf Stunden lang eine teils hitzige Debatte über den Leitantrag gegeben, die eine so große Mehrheit zwischenzeitlich nicht erwarten ließ. SPD-Chef Martin Schulz hatte für Gespräche mit der Union ohne “Automatismus” für eine Große Koalition geworben. “Wir müssen nicht um jeden Preis regieren, aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen”, sagte er in seiner Auftaktrede. In der anschließenden Aussprache forderten aber mehrere Vertreter der Jusos, eine erneute Große Koalition auszuschließen. “Wir fordern die Einhaltung eines politischen Beschlusses, für den es gute Gründe gab und dessen sachliche Grundlage unverändert bestehen geblieben ist”, sagte der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert. Davon sei er fest überzeugt. Bei der Forderung der Jusos handele es sich demnach nicht um einen “revolutionären Akt”. Kühnert sprach davon, dass es im Erneuerungsprozess der SPD auch um eine “tiefe Vertrauenskrise” gehe. “Die Erneuerung der SPD wird außerhalb einer Großen Koalition sein, oder sie wird nicht sein”, sagte der Juso-Vorsitzende zum Abschluss seiner Rede. SPD-Vize Olaf Scholz sagte, dass die SPD sich nach dem Jamaika-Scheitern nicht einfach davon stehlen könne. Es gebe in der aktuellen Situation der SPD “keinen Platz für schnelle Antworten und leichte Lösungen”. Kurz nach dem Abbruch der Jamaika-Sondierungen hatte der SPD-Vorstand eine Neuauflage der Großen Koalition noch einstimmig ausgeschlossen.

Linke schießt gegen SPD-Parteitag

Die Linkspartei hat den laufenden SPD-Parteitag kritisiert. “Die Erneuerung der SPD kann sich nicht in Sonntagsreden erschöpfen, es kommt auf Taten an”, sagte Linken-Chef Bernd Riexinger am Donnerstagnachmittag. Schulz habe sich in seiner Parteitagsrede mit ambitionierten Worten an die SPD-Delegierten gerichtet und sich dabei deutlich sozialdemokratischer positioniert, als man es bisher gewohnt gewesen sei, so Riexinger. “Die Botschaft hör` ich wohl, allein mir fehlt der Glaube”, war die Mitteilung der Linken überschrieben. Eine SPD, die zum Regieren getragen werden müsse und eine CDU, die schon lange nichts mehr wolle außer regieren, werde “die wichtigen Zukunftsfragen und die soziale Schieflage der Gesellschaft nicht erfolgreich angehen, sondern nur verwalten”. In Berlin sollen die SPD-Delegierten Parteichef Martin Schulz wiederwählen und über die Aufnahme von Gesprächen mit der Union entscheiden. Unter anderem die Jusos wollen parteiintern eine neue Große Koalition ausschließen. +++

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