Schulz kündigt ergebnisoffene Sondierung mit der Union an

Berlin. Die SPD will ergebnisoffene Sondierungsgespräche mit der Union aufnehmen. Man wolle „konstruktiv und ergebnisoffen“ mit der Union reden, sagte SPD-Chef Martin Schulz am Freitagmittag im Berliner Willy-Brandt-Haus vor Journalisten. Das habe die SPD-Spitze einstimmig beschlossen. Außerdem habe man sich auf eine Sondierungskommission mit zwölf Leuten geeinigt, so der SPD-Chef.

Schulz sprach auf Nachfragen der Journalisten immer wieder davon, eine „stabile Form“ der Regierung bilden zu wollen. Allerdings erläuterte er nicht, welche Regierungsformen seiner Ansicht nach stabil seien. Am Mittwoch hatten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU der SPD in einem ersten Treffen mitgeteilt, dass sie gemeinsam mit der SPD Sondierungen zur Bildung einer stabilen Regierung aufnehmen wollten. Die SPD hatte sich Bedenkzeit bis Freitag erbeten. Der SPD-Parteitag hatte eine Woche zuvor für „ergebnisoffene Gespräche“ mit der Union gestimmt, eine GroKo aber nicht ausschließen wollen.

Merkel auf CSU-Parteitag: „Respekt vor Beschluss der SPD“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entscheidung der SPD für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen begrüßt. Sie habe großen Respekt vor dem Beschluss der SPD, sagte Merkel am Freitag auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg. Die Union werde jetzt Gespräche mit den Sozialdemokraten aufnehmen, mit dem Ziel eine stabile Regierung zu bilden. Die CDU-Chefin äußerte sich auch zur Beziehung der beiden Schwesterparteien: „Stark sind CDU und CSU immer besonders dann, wenn sie sich einig sind.“ Sie freue sich auf die Zusammenarbeit in Berlin und werde Markus Söder beim Wahlkampf in Bayern unterstützen. Merkel war entgegen der Tradition der beiden Schwesterparteien im letzten Jahr nicht zum CSU-Parteitag gekommen, nachdem sie 2015 minutenlang von Horst Seehofer auf offener Bühne über die CSU-Haltung zur Flüchtlingspolitik belehrt worden war. +++