Schulz: „Die Große Koalition ist kein Selbstläufer“

Bonn. Nach der Abstimmung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beim SPD-Parteitag in Bonn hat sich Martin Schulz kämpferisch gegeben: „Wir beginnen jetzt mit den Verhandlungen, und dann wird auf all die Punkte, die wir jetzt diskutiert haben, zurückzukommen sein. Die Unionsparteien werden sich darauf einstellen müssen, dass die Koalitionsverhandlungen genauso hart werden wie die Sondierungsverhandlungen“, sagte der Parteivorsitzende dem TV-Sender phoenix im Interview.

In den nächsten Tagen solle mit den Unionsparteien ein gemeinsamer Fahrplan vereinbart werden. „Dann hoffe ich, dass wir zeitnah anfangen zu verhandeln“, sagte Schulz. In den vergangenen Wochen habe er gelernt, dass die SPD eine lebhafte und debattenstarke Partei sei und „dass die Große Koalition kein Selbstläufer war und auch keiner ist. Ich werde nach den Koalitionsverhandlungen auch eine Kampagne unter unseren Mitgliedern führen müssen, um dort für Zustimmung zu werben. Und wir haben auf dem Parteitag gesehen, dass wir uns anstrengen müssen“, so Schulz weiter.

Kühnert: „Das Problem der SPD ist nicht Martin Schulz“

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert glaubt nicht, dass die SPD automatisch Nachteile in einer Großen Koalition haben würde. „Meine These ist nicht, dass die SPD automatisch in einer Großen Koalition verliert, das ist nicht der Punkt. Aber es ist jetzt zweimal passiert. Das heißt, wir werden anscheinend zweimal krasse handwerkliche Fehler gemacht haben, weil die Verluste sind herb gewesen. Und ich möchte, dass diese Partei für sich klar zieht, woran das gelegen hat. […] Ich sehe diese Analyse im Moment nicht“, sagte Kühnert im phoenix-Interview beim SPD-Parteitag in Bonn. Es gebe einen massiven Vertrauensverlust bei vielen SPD-Mitgliedern gegenüber der Union.

Eine mögliche Trennung von Amt und Mandat innerhalb der Partei sei für ihn nur eine Symbolik. „Das Problem der SPD ist nicht Martin Schulz. Wir haben ein viel strukturelleres, grundsätzliches Problem“, sagte Kühnert und ergänzte: „Wir als Jusos erwarten das nicht. Ich finde das wirklich eine falsche politische Kultur. Dass ein politischer Streit immer darin münden muss, dass der Unterlegene zurücktritt. Davon wird doch nichts besser.“ +++