Schulz auf SPD-Sonderparteitag: „Wir haben eine Menge erreicht“

Nahles (SPD): "100 Prozent in allen Punkten werden schwierig"

Martin Schulz (SPD)

Bonn. SPD-Chef Martin Schulz hat auf dem Sonderparteitag der SPD in Bonn für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben. „Wir konnten spürbare Verbesserungen für Millionen Menschen in unserem Land erreichen“, sagte Schulz am Sonntag vor den rund 600 Delegierten. Vieles, was man im Wahlkampf versprochen habe, sei erreicht. Der SPD-Chef lobte die Ergebnisse der Sondierung und einzelne Unterhändler. Unter anderem äußerte er sich positiv zur Durchsetzung der Parität und den Ergebnissen in den Bereichen der Pflege-, Renten-, Arbeitsmarkt-, Bildungs-, Europa-, Miet- sowie der Klimapolitik. Außerdem warnte Schulz vor einem „Rechtsruck in Europa“ und der Möglichkeit, dass Neuwahlen den rechten Rand in Deutschland stärken könnten.

Nahles (SPD): „100 Prozent in allen Punkten werden schwierig“

Andrea Nahles hat sich beim SPD-Parteitag in Bonn überrascht über den starken Widerstand gegen die Pläne zur Neuauflage der Großen Koalition mit der Union gezeigt: „Ich war mit dem Gefühl aus diesen Sondierungen heraus gegangen, wir haben etwas Gutes erreicht. Das ist in Teilen auch schlecht geredet worden, das können wir hoffentlich heute hier gemeinsam ein Stück weit realistischer darstellen“, sagte die Fraktionsvorsitzende dem TV-Sender phoenix. In der Europa-, Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik habe es große Verhandlungserfolge gegeben. „Wir haben nicht alles geschafft, das ist richtig. Aber wer hat uns denn dahin geschickt und hat gedacht, wir kommen mit 100 Prozent zurück? Das ist ja auch unrealistisch“, so Nahles weiter. Die Partei stehe nun vor einer wichtigen historischen Weggabelung. „Wir haben ein gutes Sondierungsergebnis, das die Handschrift der Sozialdemokraten trägt, und ich glaube, dass man auf der Basis gut regieren kann. Und man muss aber gleichzeitig auch die Erneuerung, die einem immer viele Kritiker anführen, leisten. Ich glaube, das liegt aber an uns selbst, ob wir es wirklich wollen, und nicht an der Großen Koalition“, so Nahles weiter. Sollten die Delegierten sich für Koalitionsverhandlungen entscheiden, gelte: „100 Prozent werden am Ende womöglich schwierig, und das sage ich auch vorher, das sage ich auch heute, und dann kann jede Delegierte und jeder Delegierte sich da eine Meinung bilden.“ +++