Scholz: Wollen mit guter Regierungsarbeit für Wiederwahl sorgen

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die Zusammenarbeit mit SPD und Grünen gelobt. Man wolle ja jetzt nicht nur professionelle Verhandlungen führen, sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Man wolle auch hinterher gut regieren. „Und wir wollen es so gut machen, dass wir wiedergewählt werden.“ Das gelinge, wenn man zusammenarbeite und gemeinsam dafür sorge, die richtigen Entscheidungen für die Zukunft des Landes zu treffen.

„Uns ist wichtig, dass wir Entlastung für diejenigen, die wenig verdienen zustande bringen. Vor allem, dass die Löhne besser werden“, so der Bundesfinanzminister. Die Erhöhung des Mindestlohns bringe eine Einkommensverbesserung für zehn Millionen Bürger, so Scholz weiter. Bei der Finanzierung setzen SPD, FDP und Grüne vor allem auf mehr wirtschaftliches Wachstum. Sie hätten sich die Lage sehr genau angeschaut, so Scholz. „Wir werden auch noch bessere Einnahmen haben, weil das wirtschaftliche Wachstum durch die vielen Maßnahmen, die wir zur Bekämpfung der Pandemie vorgenommen haben, wieder da ist.“

Der Chef des SPD-Arbeitnehmerflügels, Klaus Barthel, hat sich zufrieden über das Ampel-Sondierungspapier geäußert. „Uns ist klar, dass die Sondierungsergebnisse kein SPD-Programm sein können. Sie bieten aber eine gute Verhandlungsgrundlage sowohl mit Festlegungen, aber auch Spielräumen“, sagte er dem „Handelsblatt“. Barthel kündigte an, dass sich die SPD-Arbeitnehmer unter Hinweis auf das starke Wahlergebnis im Arbeitnehmerbereich und den daraus resultierenden Erwartungen in die anstehenden Koalitionsverhandlungen einbringen werden. „Details werden wir nicht öffentlich diskutieren, weil wir die jetzt entstandene Vertrauensbasis sowohl innerhalb der SPD als auch zwischen den Partnern stärken wollen“, so Barthel. +++