Scholz will nicht SPD-Vorsitzender werden

Kanzlerkandidat Olaf Scholz will sich nach dem angekündigten Rückzug von Norbert Walter-Borjans nicht erneut um den SPD-Parteivorsitz bewerben. Das berichtet die „Rheinische Post“ am Freitag unter Berufung auf informierte Kreise. Bei einer erfolgreichen Bildung einer Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP wolle sich Scholz voll und ganz auf seine Aufgaben als Kanzler konzentrieren, hieß es laut Zeitung. Scholz hatte sich 2019 nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vergeblich um den Parteivorsitz bemüht. Der geschäftsführende Bundesfinanzminister trat damals gemeinsam mit der Brandenburger SPD-Politikerin Klara Geywitz an. Das Duo unterlag in einem Mitgliederentscheid Saskia Esken und Walter-Borjans. Letzterer kündigte jetzt der „Rheinischen Post“ an, beim Parteitag am 10. Dezember nicht wieder für das Amt zu kandidieren.

Stegner für Trennung von SPD-Vorsitz und Regierungsamt

Der SPD-Politiker Ralf Stegner hat nach der Rückzugsankündigung von Parteichef Norbert Walter-Borjans gefordert, auch künftig Partei- und Regierungsämter zu trennen. Er habe gemeinsam mit Gesine Schwan „dafür votiert, dass die Parteiführung die eigene Bundesregierung solidarisch unterstützen, ihr aber nicht angehören sollte“, sagte er dem „Handelsblatt“. Das halte er immer noch für richtig. „Es stärkt die dauerhaft notwendige Orientierungsfunktion der sozialdemokratischen Parteiführung.“ Stegner lobte zugleich die Verdienste von Walter-Borjans und der Co-Parteivorsitzenden Saskia Esken. „Die Geschlossenheit im erfolgreichen Bundestagswahlkampf steht auf der Haben-Seite der amtierenden Parteiführung“, sagte der Bundestagsabgeordnete. +++