Scholz und Macron wollen kriselnde Beziehung verbessern

Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs wollen ihre Zusammenarbeit deutlich ausbauen und so auf anhaltende Kritik am Zustand der Beziehungen reagieren. Beide Regierungen hätten vereinbart, künftig einmal im Jahr zu einer Kabinettsklausur zusammenzukommen, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Regierungskreise in Berlin. Die erste derartige Klausur werde im Herbst, voraussichtlich im Oktober, in Deutschland stattfinden.

Ähnlich wie bei den Kabinettsklausuren der Bundesregierung in Meseberg sollten Referenten zu Themen eingeladen werden, die beide Gesellschaften beschäftigen. Gesprochen werden solle ohne Formalitäten und Kommuniqués. Stattdessen angedacht seien etwa gemeinsame Wanderungen. Auch die bereits etablierten halbjährlichen Ministerräte sollen demnach reformiert werden und so einen größeren inhaltlichen Ertrag bringen. Geplant sei eine Verringerung der Teilnehmerzahl und die Fokussierung auf bestimmt  e Themen wie Sicherheits- oder Sozialpolitik.

Bereits im Aachener Vertrag von 2019 hatten Deutschland und Frankreich mehr praktische Zusammenarbeit vereinbart. Zuletzt hatte es aber immer wieder Dissonanzen gegeben. So hatte zuletzt die Warnung von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, die Europäer sollten sich nicht in einen Konflikt zwischen den USA und China um Taiwan verstricken lassen, für Irritationen in Berlin gesorgt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt Macron am 6. Juni zu einem Abendessen in Potsdam. +++