Scholz sieht SPD-Erfolg als Modell für Europas Sozialdemokratie

Kanzlerkandidat Olaf Scholz empfiehlt die Neuausrichtung der SPD den Partner-Parteien in Europa zur Nachahmung. „Unser Erfolg wird andere sozialdemokratische Parteien in Europa und vielleicht auch darüber hinaus inspirieren“, sagte er dem „Spiegel“. Wenn es in Deutschland gelinge, den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken und die „anstehende technologische Modernisierung hinzubekommen, werden es auch andere ausprobieren“.

Die SPD habe einen langen Prozess der Neuausrichtung hinter sich und dabei die grundlegende Fragestellung beantwortet, „was sozialdemokratische Politik in einem reichen kapitalistischen Land wie Deutschland mitten in Europa bedeutet“, sagte Scholz. „Deutschland muss den Aufbruch wagen, technologisch und industriell die Grundlagen für die Zukunft legen.“ Erfolgreiche sozialdemokratische Parteien glaubten nicht, dass das Leben früher mal besser gewesen sei. „Die SPD ist immer eine Partei gewesen, die sich mit dem technologischen Fortschritt verheiratet hat.“ Gleichzeitig aber müsse „Respekt in dieser Gesellschaft wieder eine große Rolle spielen“, so Scholz, „Wie kann das Auseinanderdriften der Gesellschaft verhindert werden? Wie können jede berufliche Leistung und jede Lebensleistung gleiche Anerkennung finden? Unsere Aufgabe in den reichen Ländern ist es, auf diese Fragen eine Antwort zu finden.“

Die scheidende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) lobte Scholz: „Frau Merkel hat eine erfolgreiche Regierungsbilanz und das anzuerkennen, fällt mir als Sozialdemokrat nicht schwer. Schließlich haben wir in drei von vier Merkel-Regierungen mitregiert und vieles durchgesetzt, was uns wichtig war.“ Noch einmal wies der bisherige Vizekanzler auf die Gemeinsamkeiten mit der Kanzlerin hin: „Frau Merkel und ich wissen beide, dass man in der Politik einen langen Atem braucht“, sagte er, „dass man Dinge, die einem wichtig sind, lange verfolgen muss. In einem föderalen Land wie Deutschland und der Welt muss man sich mit vielen abstimmen und verständigen.“ +++