Scholz pocht auf große Lösung bei Grundrente

Dreyer will rasche Einigung im Streit um Grundrente

Olaf Scholz (SPD)

Im Ringen mit der Union um die Grundrente will Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eine große Lösung für möglichst viele betroffene Rentner durchsetzen. “Da geht es nicht um 100.000 oder 200.000 Betroffene, wie es der Union vorschwebt, sondern um sehr viele mehr”, sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er treffe fast jeden Tag Männer und Frauen, die sich von der Grundrente angesprochen fühlten, “weil sie sagen, ich war mein Leben lang fleißig, aber es reicht im Alter hinten und vorne nicht”, so der SPD-Politiker weiter.

An diesem Freitag trifft sich erneut eine Arbeitsgruppe der Koalition unter Leitung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Kanzleramtschef Helge Braun (CDU). Scholz zeigte sich zuversichtlich, dass ein Kompromiss gelingen könne. “Ich sehe viele in der Koalition, die ernsthaft eine Lösung erreichen wollen”, sagte Scholz. Die Partei- und Fraktionschefs wollten an diesem Sonntag bei ihrem Treffen im Kanzleramt auch über die Grundrente verhandeln, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Koalitionskreise. Die Union pocht auf eine im Koalitionsvertrag verankerte Bedürftigkeitsprüfung. Zuletzt war im Gespräch, dass die SPD sich auf eine Einkommensprüfung begünstigter Rentner einlassen würde.

Dreyer will rasche Einigung im Streit um Grundrente

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer fordert eine rasche Einigung im Streit über die Grundrente. “Ich erwarte, dass es noch vor der Landtagswahl in Thüringen eine Einigung bei der Grundrente gibt”, sagte Dreyer den Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland”. Es gehe jetzt auch darum “zu zeigen, dass wir in der Lage sind, Probleme zu lösen”, so die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin weiter. Auf die Frage, ob die SPD in der Großen Koalition bleiben könne, wenn die Grundrente nicht kommen sollte, antwortete sie: “Wir ziehen eine Gesamtbilanz. Die Grundrente spielt dabei eine wichtige Rolle”, so die kommissarische SPD-Chefin. Bei der Grundrente gehe es “für die SPD um ein grundlegendes Prinzip: Lebensleistung muss sich lohnen – auch wenn Menschen nicht so hohe Gehälter verdient haben. Und wir wollen kein Bürokratiemonster”, sagte Dreyer den Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland”. Für die Grundrente solle niema nd zum Amt gehen müssen. +++

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