Scholz: Lockdown geht im Dezember weiter

Corona-Impfungen vielleicht noch im Dezember

Olaf Scholz (SPD)
Olaf Scholz (SPD)

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hält eine Fortsetzung des Corona-Lockdowns über den 30. November hinaus für zwingend. „Es wird eine Verlängerung geben müssen“, sagte Scholz der „Bild“. Zur Begründung verwies er darauf, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichten, auch wenn sie zu einer Verbesserung der Situation geführt hätten. Bis wann der Lockdown gelten soll, sagte er unterdessen nicht.

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher ist wie Scholz davon überzeugt, dass der ursprünglich auf den November begrenzte Lockdown verlängert werden muss: „Ich gehe davon aus, dass am Mittwoch dieser Lockdown light um zwei bis drei Wochen verlängert wird.“ Dies müsse geschehen, weil die Zahlen immer noch zu hoch seien, sagte sie. Der Bundesfinanzminister Scholz sicherte den Betroffenen der geplanten Lockdown-Verlängerung eine Fortsetzung der Entschädigung aus dem November zu: „Wenn es eine Verlängerung der Geschäftseinschränkungen gibt, wäre es schwer erklärbar, wenn wir dann nicht genau so helfen würden.“ Und weiter: „Niemand wird in dieser Situation alleine gelassen.“ Dies gelte auch für die Hersteller von Feuerwerk, auch wenn man für sie möglicherweise eine „Sonderlösung hinbekommen“ müsse.

Corona-Impfungen vielleicht noch im Dezember

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) macht den Deutschen Hoffnung auf den Beginn der Corona-Impfungen noch in diesem Jahr. „Wir haben die Vorbereitungen dafür getroffen, dass es noch im Dezember losgehen könnte“, sagte Scholz der „Bild“ weiter. Er glaube, es gehe „mit der Impfung schneller los, als wir vor einiger Zeit gedacht haben“. Der Bundesfinanzminister versprach: „Es wird so schnell gehen, wie es überhaupt geht.“ Scholz versicherte, der in Deutschland entwickelte Impfstoff sowie die anderen Impfstoffe sollten „der ganzen Welt zur Verfügung stehen“, aber auch Deutschland in ausreichendem Maß. Wegen den Kosten für die Coronakrise geht Scholz davon aus, dass die Neuverschuldung in diesem Jahr niedriger und im nächsten Jahr höher als erwartet ausfällt. „Die Krise kostet uns für die Jahre 20/21 über 300 Milliarden Euro Staatsverschuldung. Weil wir solide gewirtschaftet haben in der Vergangenheit, können wir uns das leisten“, so Scholz. „Wir werden für dieses Jahr voraussichtlich weniger Kredite aufnehmen müssen, als uns der Bundestag genehmigt hat. Und wahrscheinlich werden wir etwas mehr oder ungefähr das gleiche für das nächste Jahr oben draufbekommen.“ Es gehe um eine Verschiebung zwischen den beiden Jahren. +++