Scholz bekräftigt Anspruch auf erneute Kanzlerkandidatur

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen Anspruch auf eine erneute Kanzlerkandidatur für die Sozialdemokraten bekräftigt. „Wir sind alle fest entschlossen, gemeinsam in den nächsten Bundestagswahlkampf zu ziehen und zu gewinnen und ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden“, sagte er am Mittwoch bei seiner Sommerpressekonferenz in Berlin. Die SPD bezeichnete Scholz in diesem Zusammenhang als eine „sehr geschlossene Partei“.

Wie seine Amtsvorgängerin Angela Merkel (CDU) beantwortet Scholz bei dem traditionellen Termin im Sommer vor der Hauptstadtpresse jedes Jahr Fragen zur Innen- und Außenpolitik. Besonders in Erinnerung bleibt weiterhin Merkels Sommerpressekonferenz im August 2015: Damals sagte sie ihren berühmten Satz „Wir schaffen das“ im Hinblick auf die Flüchtlingskrise.

Kanzler verteidigt US-Raketenstationierung

Der Bundeskanzler verteidigt die geplante Verlegung von US-Tomahawk-Raketen nach Deutschland gegen Kritik – auch aus den eigenen Reihen. Man könne und müsse diese Frage von vielen Seiten beleuchten, aber am Ende bestehe im Kern die Notwendigkeit dafür, sagte er am Mittwoch in seiner Sommerpressekonferenz. Insgesamt verfüge die Nato bereits über eine „sehr umfassende Fähigkeit“, ihre Aufgaben wahrzunehmen, und tue auch mehr als zum Beispiel Russland für die Verteidigung. „Wir kommen aber jetzt in die Notwendigkeit, das neu auszurichten, neu aufzustellen, damit es der veränderten Bedrohungslage gerecht wird.“ Wenn er von einer „Zeitenwende“ spreche, gehe es darum, dass Russland die Verständigung gebrochen habe, dass zum Beispiel Grenzen mit Gewalt nicht verschoben werden. „Das bedeutet ja für uns alle, dass wir uns auf gar nichts verlassen können, sondern dass unsere eigene Kraft so groß sein muss, dass uns niemand angreift.“ Und deshalb werde man mit dem, was man habe, nicht auskommen, sondern müsse weitere Dinge tun.

Scholz würde sich wieder mit Friedensbegriff plakatieren lassen

Scholz (SPD) würde sich auch im nächsten Wahlkampf erneut mit dem Begriff Frieden plakatieren lassen. Er folge nicht der „Polemik rechter und linker Populisten und einiger Scharfmacher“, wonach man nur dann für Frieden sei, wenn man der Ukraine die bedingungslose Kapitulation empfehle, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in seiner Sommerpressekonferenz. Sondern man müsse die Ukraine „sehr umfassend“ unterstützen. „Das machen wir als diejenigen, die der Ukraine am meisten in Europa auch mit Waffen helfen und geholfen haben.“ Gleichzeitig müsse man dafür sorgen, dass Prozesse unterstützt werden, die einen Friedensprozess möglich machen. Als Beispiel nannte Scholz die jüngste Friedenskonferenz in der Schweiz. An einer Anschlusskonferenz könnte auch Russland teilnehmen. Die SPD hatte im Europawahlkampf mit Wahlplakaten geworben, auf denen Scholz und der Begriff Frieden im Fokus standen. Die Strategie, Scholz als „Friedenskanzler“ zu etablieren, war teilweise auf Kritik gestoßen. Am Ende kam die SPD nur auf 13,9 Prozent bei der Europawahl, dies war schlechteste Ergebnis der Sozialdemokraten bei einer bundesdeutschen Wahl. +++