Scholz begrüßt Hilfstransporte für Gazastreifen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die ersten Hilfstransporte für den Gazastreifen begrüßt. „Es ist gut und wichtig, dass jetzt erste humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza kommt“, schrieb Scholz auf Twitter in deutscher und englischer Sprache. „Sie brauchen Wasser, Nahrung und Medikamente – wir lassen sie nicht allein.“ Die Bundesregierung setze sich weiter „über alle Kanäle dafür ein, das Leid in diesem Konflikt zu lindern“. Der Grenzübergang zwischen Ägypten und dem Gazastreifen war am Morgen für etwa 20 Lkw mit Hilfsgütern geöffnet worden, was US-Präsident Biden mit Israel und Ägypten ausgehandelt haben soll. Israel hatte nach dem Anschlag der Hamas mit weit über tausend Todesopfern seine Grenzübergänge zum Gazastreifen teilweise zuerst zurückerobern müssen und sie danach geschlossen.

Erste Hilfslieferungen dürfen Grenze zum Gazastreifen passieren

Ägypten hat den einzigen Grenzübergang zum Gazastreifen für Hilfslieferungen geöffnet. Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie Lkw in Rafah in das palästinensische Gebiet rollen. Nach Angaben der Hamas sollen in den nächsten Stunden etwa 20 Lastwagen Medikamente, medizinische Ausrüstung und eine begrenzte Menge Lebensmittel liefern, wie es hieß. Israel hatte nach dem Anschlag der Hamas mit weit über tausend Todesopfern seine Grenzübergänge zum Gazastreifen teilweise zuerst zurückerobern müssen und sie danach geschlossen. Die EU-Kommission forderte Ägypten und Israel unterdessen auf, ab sofort regelmäßige Hilfslieferungen in großem Stil in den umkämpften Gaza-Streifen zu lassen. „Es ist wichtig, dass die humanitären Konvois nach Gaza jetzt starten, ohne jede weitere Verzögerung. 20 Lastwagen sind allerdings nur wie ein Tropfen in einem Ozean, verglichen mit dem ungeheuren Bedarf, den die Menschen in Gaza haben“, sagte der für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement zuständige EU-Kommissar Janez Lenarcic der „Welt am Sonntag“. Schon vor dem Anschlag der Hamas waren laut Lenarcic bereits rund 100 Lastwagen mit Hilfsgütern notwendig, um die humanitäre Lage in Gaza zu verbessern. „Es bedarf eines nachhaltigen und ungehinderten Zugangs nach Gaza. Es geht nicht, dass die Transporte nur tröpfchenweise langsam hineingelangen. Das Leben von zwei Millionen Menschen hängt davon ab“, erklärte Lenarcic.

Die Grenzöffnung von Ägypten nach Gaza zur Lieferung humanitärer Hilfe war von US-Präsident Joe Biden in dieser Woche vermittelt worden. Israel stimmte dabei unter Bedingungen zu, zunächst 20 Lastwagen in den Gazastreifen mit dringend benötigten Hilfsmitteln, wie Medikamenten und Lebensmitteln, fahren zu lassen. Die internationale Gemeinschaft werde „gerade Zeuge eines massiven humanitären Desasters“ im Nahen Osten, sagte der Kommissar aus Slowenien weiter. „Die Menschen im Gaza-Streifen benötigen dringend alles zum Überleben: Wasser, Nahrung Mediz  in – aber auch Kraftstoff. Ohne Kraftstoff kann es kein sauberes Wasser geben. Und ohne Kraftstoff können die Krankenhäuser nicht funktionieren. Kraftstoff ist lebensnotwendig und muss nach Gaza gebracht werden.“ Es sei, so Lenarcic, „eine rechtsverbindliche Verpflichtung gemäß dem humanitären Völkerrecht“ und kein Luxus, den Menschen in Gaza Zugang zu lebenswichtigen Gütern zu gewähren. „In einem Konflikt gilt das humanitäre Völkerrecht jederzeit und überall. Es kann keine Zonen geben, wo es nicht gilt“, so der Kommissar aus Slowenien. Lenarcic sagte auch, die Vereinten Nationen (UN) sollten die Verteilung der Hilfsgüter überwachen: „Die UN haben eine Menge Erfahrung mit den Verifikations- und Überwachungsmechanismen in einigen der komplexesten Krisen der Welt. Ich sage klar ja zu Inspektionen, aber es gibt keine Zeit für lange Überlegungen. Viel zu viele unschuldige Zivilisten sind schon gestorben.“

Israelische Armee kündigt erneut Bodenoffensive an

Die Israelische Armee bereitet sich nach eigenen Angaben „auf die nächste Phase des Krieges vor“. Dies schließe auch Bodenoperationen mit ein, hieß es in einer Mitteilung vom Samstag. Ein konkreter Termin wurde nicht genannt. In den letzten Tagen seien Pläne zur Ausweitung der operativen Aktivitäten genehmigt worden. Sowohl reguläre Soldaten also auch Reservisten führten Trainingsübungen durch. Parallel dazu veröffentlichte die Armee ein Video, das Soldaten bei diversen Übungen zeigt, unter anderem auch wie sie eine Gebäudeattrappe stürmen. „Die Nahal-Brigade hat in den letzten Tagen trainiert und ist für jeden Einsatz bereit“, ließ sich der Kommandeur Yair Zuckerman zitieren. Die Ankündigung kam genau zwei Wochen nach dem Überfall der Hamas, bei dem weit über tausend Menschen in Israel getötet wurden. Durch Gegenschläge aus der Luft starben nach palästinensischen Angaben im Gazastreifen mittlerweile weit über dreitausend Menschen. +++