Scholz auf Türkei-Besuch: Erdogan um Annäherung bemüht

Erdogan bezeichnete das Vorgehen Israels in Gaza als "Völkermord"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Samstag für einen eintägigen Besuch in der Türkei gewesen. Dabei wurde Scholz von Erdogan regelrecht umworben – beim Thema Nahost zeigten sich jedoch krasse Meinungsverschiedenheiten.

So bezeichnete Erdogan das Vorgehen Israels in Gaza als „Völkermord“ und forderte einen Waffenstillstand sowie humanitäre Hilfe für die Palästinenser. Scholz distanzierte sich davon klar und betonte das Recht Israels auf Selbstverteidigung. Gleichzeitig wiederholte er die Forderung einer Zweistaatenlösung.

Beim Thema Ukraine verurteilen Scholz und Erdogan den russischen Angriff als Bruch des Völkerrechts. Wiederholt unterstrichen der türkische Präsident und der deutsche Bundeskanzler die Geschlossenheit der Nato. Bei dem Treffen wurde auch eine verstärkte Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie besprochen und Scholz stellte klar, dass Rüstungslieferungen an die Türkei als Nato-Partner weiterhin erfolgen werden. „Die Probleme, die wir in der Vergangenheit bei der Beschaffung von entsprechenden Produkten gehabt haben, haben wir jetzt zurückgelassen, und wir wollen in diesem Bereich zusammenarbeiten“, sagte Erdogan.

Immer wieder ging der türkische Präsident aber auf regelrecht auf Kuschelkurs: Er betonte die „100-jährige Freundschaft“ zwischen der Türkei und Deutschland und hob die starken wirtschaftlichen und persönlichen Verbindungen hervor. Es lebten schließlich mehr als 3,5 Millionen Menschen türkischer Abstammung in Deutschland, und die Länder pflegten enge Handelsbeziehungen mit einem Volumen von 50 Milliarden US-Dollar, das weiter wachsen solle, so Erdogan. Deutschland habe zudem eine „Schlüsselfunktion“ in der Europäischen Union, der die Türkei gerne beitreten würde. „Ich habe diesbezüglich auch unsere Erwartungen an meinen werten Kollegen weitergetragen“, sagte Erdogan. +++

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