Scholz als SPD-Kanzlerkandidat bestätigt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten offiziell zum Kanzlerkandidaten gekürt worden.

Seine Kandidatur wurde am Samstag in Berlin in offener Abstimmung bestätigt. Fünf Delegierte stimmten gegen ihn, Enthaltungen gab es nicht. Bei seiner letzten Kandidatenkür im Mai 2021 war er noch in geheimer Abstimmung auf 96,2 Prozent gekommen. Nach seiner Wahl schwor er die Anwesenden auf eine Aufholjagd ein. „Wir werden gewinnen“, sagte er abschließend.

In seiner Bewerbungsrede hatte Scholz zuvor das Wahlprogramm der Sozialdemokraten skizziert und sich zugleich an dem Programm der Union abgearbeitet. Unter anderem warb er dafür, den Mindestlohn auf 15 Euro anzuheben. „Von dieser Erhöhung werden wieder Millionen Beschäftigte direkt profitieren, überdurchschnittlich viele in Ostdeutschland und Frauen“, sagte er. Insgesamt geht es im Programm vor allem um Investitionen in die Wirtschaft und Infrastruktur und um soziale Gerechtigkeit.

Die CDU wolle dagegen angeblich nur die Reichsten entlasten. Zudem seien die Vorschläge der Union nicht ausfinanziert, so der Kanzler. Die Vorschläge der SPD sollen unterdessen mit einer „klugen Reform“ der Schuldenregeln, „begrenzt auf Investitionen und unsere Sicherheit und die Modernisierung unseres Landes“ finanziert werden, sagte der SPD-Politiker.

Esken erwartet nach Scholz-Kür „Rückenwind“ für den Wahlkampf

SPD-Chefin Saskia Esken erwartet nach der offiziellen Kür von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten „Rückenwind“ für den Wahlkampf. „Mit diesem Rückenwind gehen wir jetzt sehr geschlossen und mit großem Kampfgeist in diese Wahlauseinandersetzung“, sagte sie am Samstag beim Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin.

Ziel müsse es sein, dass Scholz auch die nächste Bundesregierung anführe. Er habe das Land „vorangebracht und er hat es durch schwere Krisen geführt“. Mit „Nervenstärke und Besonnenheit“ habe er dafür gesorgt, dass die Ukraine die Unterstützung bekomme, um sich gegen den Aggressor Putin zu wehren und dass man gleichzeitig alles dafür tue, dass der Krieg „nicht unser Krieg wird“, so Esken.

Zugleich warnte Esken vor Desinformationskampagnen. Der Tech-Milliardär Elon Musk, der nach seinem Wahlkampf für Donald Trump auch die AfD kräftig pushe, habe aus seiner Plattform X „ein Karussell von Hass, Hetze und Desinformationen“ gemacht. In Österreich sei zudem mit dem Auftrag zur Regierungsbildung an die FPÖ die „Büchse der Pandora“ geöffnet worden. „Das Wahlversprechen der ÖVP – Schwesterpartei übrigens von CDU und CSU – nach der Wahl nicht mit den Faschisten zusammenzuarbeiten, gilt offenbar nicht mehr.“ Konservative dürften niemals und nirgends „Steigbügelhalter für Rechtsextremisten“ sein. Dazu müsse sich die Union klar bekennen, so die SPD-Chefin. +++