Schäfer-Gümbel verteidigt Nein-Stimmen gegen von der Leyen

Caspary kritisiert SPD für Nein-Stimmen gegen von der Leyen

SPD-Landesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbe
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD)

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Nein-Stimmen der 16 SPD-Europaabgeordneten gegen Ursula von der Leyen verteidigt, aber für die Zukunft ein Einlenken angedeutet. Von der Leyen sei jetzt vom Parlament gewählt, sagte Schäfer-Gümbel der “Saarbrücker Zeitung”. Man würdige “durchaus ihre Rede und ihren Brief an die Abgeordneten”, so der SPD-Politiker weiter.

Allerdings habe beides weder einen Zeitplan noch einen Budgetplan enthalten. Er erwarte nun, dass das Kommissionsprogramm und die Zusammensetzung der Kommission dem Geist ihrer Rede konkret Rechnung trage, nämlich Europa zu stärken und voranzubringen. “Das werden wir nach Kräften unterstützen”, so der kommissarische SPD-Vorsitzende. Dabei gehe es auch darum, welche Rolle Rechtspopulisten aus Ungarn oder Italien in der neuen EU-Kommission spielen werden. “Mit dem Kommissionsprogramm im Herbst kommt die Stunde der Wahrheit”, sagte Schäfer-Gümbel der “Saarbrücker Zeitung”. Auf die Frage, ob die SPD-Führung darüber direkt mit von der Leyen reden wolle, antwortete er: “Es gab Gespräche und es wird Gespräche geben”, so der SPD-Politiker weiter.

Caspary kritisiert SPD für Nein-Stimmen gegen von der Leyen

Der Vorsitzende der deutschen CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Daniel Caspary (CDU), hat mit Verärgerung auf die vielen Nein-Stimmen für Ursula von der Leyen (CDU) bei ihrer Wahl zur EU-Kommissionschefin reagiert. “Das Verhalten der SPD war beschämend. Es ist unglaublich, dass ausgerechnet aus von der Leyens Heimatland so viele Nein-Stimmen bei der Abstimmung kamen”, sagte Caspary dem “Mannheimer Morgen”. Der CDU-Europapolitiker kritisierte aber auch die Grünen. Diese hätten zwar im EU-Parlament applaudiert und erklärt, von der Leyen habe viele wichtige Themen angesprochen. Insgesamt sei das aber zu wenig gewesen. “Was soll das denn? Auch wir Christdemokraten können nicht alles durchsetzen, weil wir nur ein Viertel der Sitze haben. Ohne Kompromisse funktioniert es nicht”, sagte Caspary.

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2 Kommentare

  1. Wir erinnern uns an eine Pamphlet-Meldung vom 3.7.2019 in der SZ:
    „Skandal was da heute in Brüssel passiert ist … unsere Kanzlerin hat uns verraten … da wird eine gescheiterte Verteidigungsministerin Präsidenten der EU-Kommission, die für kein europäisches Amt kandidiert hat … das ist Verrat am Wähler! Hut ab vor Manfred Weber, dass er da so viel Haltung bewahren kann.“
    Originalton von Robert Niedergesäß, dem „C“SU-Landrat vom Landkreis Ebersberg! Die SPD hätte es kaum besser formulieren können! Und Söder meiert diese Meinung des „C“SU-Landrats ab! Was nun, Herr Niedergesäß? Stehen Sie jetzt auch auf der Seite der deutschen SPD-EU-Abgeordneten, die dieses undemokratisch erscheinende Verfahren wie Sie kritisiert haben? Oder stimmen Sie jetzt auch ein in die schäbige Kritik von maßgeblichen CDU- und „C“SU-Protagonisten, die der SPD vorwerfen, ihre Stimme nicht der umstrittenen deutschen CDU-Politikerin gegeben zu haben. Der Vorwurf ist um so schäbiger als offensichtlich dem „gescheiterten „C“SU-EVP-Fraktionsvorsitzenden Weber etwa doppelt so viele EVP-Politiker von der Fahne gesprungen sind. Eure Niedertracht ist beschämend, Ihr respektlosen CDU/„C“SU-Politiker!

  2. Die SPD lässt sich mal wieder hilflos ein angebliches „Pamphlet“ als ein angebliches Foulspiel vorwerfen!
    Ach, was hatten doch fast alle Medien wie FOCUS-Bart-News, Breit-FAZ-News, WELT, SPIEGEL, ZEIT, PNP, WA gejubelt, als die CDU-Schmutz-Dossier-Finken Reul und Grässle ihr Schmutz-Dossier über Martin Schulz unmittelbar nach dessen Ernennung zum SPD-Kanzlerkandidaten verbreitet hatten! Aus diesem Schmutz-Dossier hatten sich die Medien hemmungslos bedient und Martin Schulz gnadenlos heruntergeschrieben!
    Reul wurde für seine Drecksarbeit später mit seiner Ernennung zum NRW-Innenminister belohnt!
    Aber diese Medien fischen mal wieder im Trüben!
    Zur Erinnerung:
    //www.freitag.de/autoren/sigismundruestig/massenmedien-in-deutschland-2

    Und dieses angebliche Faulspiel wird auch auf die Weigerung der SPD-Europa-Abgeordneten ausgeweitet, der umstrittenen deutschen CDU-Politikerin Frau von der Leyen ihre Stimme zu gegeben zu haben. Der Vorwurf ist um so schäbiger als offensichtlich dem gescheiterten „C“SU-EVP-Fraktionsvorsitzenden Weber etwa doppelt so viele EVP-Politiker von der Fahne gesprungen sind. Eure Niedertracht ist beschämend, Ihr respektlosen CDU/„C“SU-Politiker!

Demokratie braucht Teilhabe!