Berlin. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD und Vorsitzende der SPD in Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat das Ergebnis der Bundestagswahl als eine schwere Niederlage für die deutsche Sozialdemokratie bezeichnet. Er sagte am Sonntagabend in Berlin: „Heute ist ein schwerer Tag für die SPD, für unsere Wahlkämpfer, unsere Kandidaten und unsere Wählerinnen und Wähler, die ihr Vertrauen in unsere Partei und unseren Spitzenkandidaten Martin Schulz gesetzt haben. 2009, 2013, 2017 – dreimal sind wir bei Bundestagswahlen hinter unseren Zielen zurückgeblieben. Wir haben nicht das Vertrauen und die Unterstützung bekommen, die Bundesregierung anzuführen. Dies ist eine schwere Niederlage, das müssen wir uns eingestehen.
Wenn man mit einem schlechteren Ergebnis aus der Großen Koalition herauskommt, als man hineingegangen ist, dann kann man nicht noch einmal in so eine Koalition hineingehen. Unser Ergebnis vom heutigen Tag ist eindeutig kein Auftrag, an der Regierungsbildung mitzuwirken. Der Auftrag zur Regierungsbildung liegt nun bei den Unions-Parteien und bei Frau Merkel. Die Freunde der schwarzen Ampel haben in den letzten Wochen zusammen geblinkt, nun müssen sie auch zusammen arbeiten.
Bitter ist für alle Demokraten in unserem Land, dass mit der AfD zum ersten Mal seit Kriegsende eine Partei im Deutschen Bundestag sitzt, die Rechtsextreme und Rechtradikale in ihren Reihen duldet. Der Erfolg der AfD ist auch ein Ergebnis des thematischen und gesellschaftspolitischen Schweigens, das diesen Wahlkampf bei den so genannten ‚bürgerlichen‘ Parteien geprägt hat. Wer sich der inhaltlichen Auseinandersetzung verweigert und mit einem einfachen ‚Weiter so!‘ in den Wahlkampf zieht, der lässt am rechten Rand die Radikalen erstarken. Das muss eine der Lehren aus dieser Bundestagswahl sein. Und das darf sich nie mehr wiederholen.“ +++
Bei aller Kritik an der SPD – und da gibt es Einiges – ist es für mich sehr traurig, daß die Region Fulda/Vogelsberg im deutschen Bundestag nicht mehr von Birgit Kömpel vertreten wird. Sie ist raus. Und dafür kommt nun Martin Hohmann von der AFD in den deutschen Bundestag. Ganz ehrlich: wenn ich das gewußt hätte, hätte ich lieber meine Klappe gehalten und die SPD unterstützt.
Das alles tut mir sehr leid!
Ich kann dem „FUCHS“ nur zustimmen. Als einer der unter Willy Brandt 1968 in die Partei eingetreten ist und über 44 Jahre ehrenamtlich Kommunalpolitik in Gemeinde und Kreis gemacht hat und das ohne das Ziel, etwa als Bürgermeister, Landtagsabgeordneter oder Bundestagsabgeordneter jemals Berufspolitiker zu werden, habe viele „Sozis“ im Fuldaer Land kommen und gehen gesehen. Nur wenige haben sich mit aller Kraft und Standhaftigkeit gegen die „selbstgefälligen politisch Andersdenkenden“ zur Wehr gesetzt. Auch und gerade bei dieser letzten Wahl hat man sich als „Koalitionspartner“ geradezu umarmt, statt endlich wieder glaubhaft für eine echte „soziale Gerechtigkeit“ zu stehen und dafür mit echter Überzeugung zu kämpfen.
Und noch eins: Einen ehemaligen sogenannten „Christdemokraten“ hat man als Mitglied im Kirchenvorstand von Neuhof fast widerstandslos agieren lassen, anstatt ihn wegen seiner „unchristlichen“ Haltung, Meinung und Zugehörigkeit zu einer Vereinigung von „ewig Gestrigen“ lauthals bloß zu stellen und zu attackieren. Da braucht man sich nicht zu wundern, dass ihm viele „treue Kirchgänger“ am Wahlsonntag vor oder nach dem Gang in die Kirche ihre Stimme gegeben haben.
Sozialdemokratie habe ich bei meinem Eintritt in die SPD vor fast 50 Jahren anders erlebt. Und das auch und gerade im Fuldaer Land.
Das Wahlergebnis wurde von mir in dieser Form vorausgesehen. Es ist mir ein Rätsel, dass die SPD immer noch nicht wahrhaben will, woaran die schlechten Ergebnisse seit Schröder/Fischer liegen. Am Wahlabend gab es nicht einen SPD-Vertreter, der sich dazu bekannt hat, dass die SPD mit der Agenda 2010 Millionen von Menschen einschl. der SPD-Stammwählerschaft verprellt hat. Die Leiharbeit mit niedrigeren Löhnen hat sich seit dem verdoppelt, die prekären Jobs haben enorm zugenommen, jeder zweite bekommt nur noch einen befristeten Arbeitsvertrag und das Rentenniveau ist auf dem Sinkflug. Auch den vielen Neurentnern seit dem kann mann nicht erklären, warum sie dank SPD ein Leben lang mit Rentenabschlägen von bis zu 10,8 Prozent klar kommen müssen, während die Gewinne der Unternehmen immer mehr steigen und die Steuern für die Reichen im Rahmen der Angenda 2010 gesenkt wurden. Die Sinnhaftigkeit der Agenda-Politik Schröders ist bis heute nicht bewiesen und wird nur lautstark von den neoliberalen Wirtschaftskräften gelobt, denen die SPD noch hinterher rennt. Liebe SPD – es wird wohl noch mindestens zwei Generationen dauern, bis diese Wunden verheilt sind, aber auch nur dann, wenn ihr endlich zu euren schweren Fehlern steht!