Rund 100 Teilnehmer auf dem Bahnhofsplatz

Zu Solidarität aufgerufen

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai fand am Fuldaer Bahnhofsvorplatz die traditionelle Maikundgebung statt. Unter Einhaltung der bestehenden Corona-Regeln riefen die DGB-Gewerkschaften dazu auf, solidarisch zu sein. An 36 Orten im DGB-Bezirk Hessen-Thüringen haben sich heute coronakonform Kolleginnen und Kollegen für ein gerechtes Miteinander stark gemacht und sind für eine solidarische Krisenlösung eintreten. „Wir sind damit mehr als zufrieden“, so Michael Rudolph Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen.  In Fulda sprachen: Tony Schwarz, Vorsitzender der GEW Hessen, Kreisvorsitzender Franz-Georg Brandt und Matheo Verdi Jugend.

Enttäuscht zeigte sich Rudolph darüber, dass die hessische Landesregierung sich lieber für Scheinerfolge feiere. Mit Blick auf das vom Hause Al-Wazir vorgelegte Vergabegesetz sei aber keine Verbesserung zu erhoffen. „Wer dachte, hier könne man von den Grünen und ihrem Wirtschaftsminister etwas erwarten, wurde herb enttäuscht. In Hessen haben wir mittlerweile die niedrigsten Durchschnittslöhne im Baugewerbe. Gründe dafür sind massenhafte Tarifflucht und die Beauftragung von Billigheimern. Aber für Al-Wazir scheint es völlig abwegig, die Vergabe von Bauleistungen an das Zahlen von Tariflöhnen zu koppeln.“, so der Gewerkschafter.

Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann betonte bei der zentralen 1. Mai-Veranstaltung auf dem Hamburger Fischmarkt, wie wichtig der solidarische Zusammenhalt nach über einem Jahr Pandemie sei. Zwar seien die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Krise enorm. Durch solidarisches Handeln sei es aber gelungen, das Schlimmste zu verhindern: „In den vergangenen Monaten haben Gewerkschaften, Betriebs- und Personalräte dafür gekämpft, dass soziale Härten abgefedert und viele Jobs gesichert wurden“, so Hoffmann. Die Gewerkschaften hätten sich erfolgreich für mehr Arbeits- und Gesundheitsschutz eingesetzt und dafür gesorgt, dass verbindliche Regeln fürs Homeoffice gelten. Auch die Unterstützung für Familien wurde verbessert und das Kurzarbeitergeld auf Druck der Gewerkschaften verlängert und erhöht.

Gleiche Arbeitsbedingungen in Ost und West forderte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell auf einer Mai-Kundgebung in Hennigsdorf bei Berlin. „Es ist asozial, dass die Arbeitgeber in der Metall- und Elektroindustrie ihre Beschäftigten im Osten im 31. Jahr nach der deutschen Einheit noch immer drei Stunden pro Woche unbezahlt mehr arbeiten lassen“, sagte Körzell zur laufenden Tarifauseinandersetzung in Berlin, Brandenburg und Sachsen, wo noch immer 38 Stunden je Woche gearbeitet werden muss. „Wir fordern ein tarifliches Angleichungsgeld, um diese Benachteiligung zu beenden.“ Überdies verlangte der Gewerkschafter „Tariftreueklauseln überall dort, wo öffentliche Aufträge vergeben werden“. Die Tarifbindung gehöre gestärkt, indem Tarifverträge leichter „allgemeinverbindlich“ für gesamte Branchen erklärt werden können.

Polizei mit Schwierigkeiten bei Protesten am Tag der Arbeit

Bei Protesten zum Tag der Arbeit hat die Polizei vielerorts mit Problemen zu kämpfen. So gab es unter anderem bei einer Veranstaltung in Berlin Neukölln Schwierigkeiten bei der Einhaltung der Abstands- und Maskenregeln. Bei der Versammlung schlossen die Beamten etwa mehrere „Blöcke“ aus, da „die Versammlungsleitung der Demo in Neukölln trotz mehrfacher Aufforderung nicht ausreichend auf die Teilnehmenden der Versammlung in Hinblick auf die Einhaltung der Hygieneregeln einwirken konnte“, hieß es von Polizeiseite, was mit Stein- und Flaschenwürfen quittiert wurde. Auch beklagten die Beamten Nebeltöpfe und vereinzelte Böllerwürfe, bei denen drei Einsatzkräfte verletzt wurden. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) zog kurz zuvor noch eine positive Bilanz: „Berliner demonstrieren bislang weitgehend friedlich und verantwortungsvoll. Der 1. Mai ist ein politischer Tag, Gewalt hat keinen Platz. Mein Dank gilt allen Einsatzkräften, die gut vorbereitet sind“, sagte er am Samstagabend. +++

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