RKI meldet 25.533 Corona-Neuinfektionen

FDP kritisiert fehlende Stellen bei RKI

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen 25.533 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren zwar deutlich weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche, wegen der Weihnachtsfeiertage gelten Vergleiche mit der Vorwoche aber generell als nicht aussagekräftig. Letzten Freitag waren offiziell 33.777 neue Fälle angegeben worden, allerdings beinhaltete dies 3.500 Nachmeldungen aus Baden-Württemberg. Außerdem meldete das RKI nun 412 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus, auch das ein vergleichsweise niedriger Wert, der durch das Meldeverhalten an den Feiertagen beeinflusst sein könnte. Auf den Intensivstationen wurden unterdessen am frühen Freitagmorgen 5.339 Covid-19-Patienten intensiv behandelt, das waren 116 mehr als 24 Stunden zuvor und damit ein im Vergleich zu den vorherigen Tagen eher kräftiger Anstieg. Die Krankenhäuser sind im Gegensatz zu den Gesundheitsämtern auch über die Feiertage verpflichtet, ihre Zahlen zu melden.

FDP kritisiert fehlende Stellen bei RKI

Die FDP hat die Entscheidung der Großen Koalition kritisiert, dem Robert-Koch-Institut (RKI) nur vier von 68 geforderten IT-Stellen zu genehmigen. „Die Prioritätensetzung von Union und SPD ist erschreckend“, sagte FDP-Fraktionsvize Christian Dürr dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Dass Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ausgerechnet in der Krise am Personal für die wichtigste Gesundheitsbehörde des Landes spare, sei ein massiver Fehler. Seit die Große Koalition regiere, seien hingegen die Kosten für das Personal in den Bundesministerien explodiert, von PR-Ausgaben und Dienstreisen ganz zu schweigen, kritisierte der Finanzpolitiker. Nach der Berechnung von Dürr klettern die allgemeinen Ausgaben für die Bundesministerien zwischen 2014 und 2021 um fast 46 Prozent. Die Gesamtausgaben für das RKI steigen dagegen nur um rund 17 Prozent. Dürr hat auch die reinen Personalausgaben verglichen: Sie steigen im RKI zwischen 2017 und 2021 um 2,7 Prozent. Im Bundesfinanzministerium wuchsen sie dagegen seit Beginn der Legislaturperiode um knapp 27 Prozent. Und noch einen Vergleich nennt der FDP-Fraktionsvize: „Mit den Verlusten der Pkw-Maut hätte man das RKI vier Jahre lang finanzieren können.“ +++