Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat im Bundesrat eine stärkere Zusammenarbeit von Bund, Ländern und der Europäischen Union zur Sicherung der Arzneimittelversorgung gefordert. Ziel sei es, die strategische Unabhängigkeit Europas zu stärken und das Vertrauen in das Gesundheitssystem zu sichern.
„Arzneimittelsicherheit gibt es nur mit einer starken Pharmaindustrie – europäische und nationale Initiativen müssen Hand in Hand gehen“, erklärte Rhein am Freitag in Berlin. Vertrauen in die Politik und in die Funktionsfähigkeit des demokratischen Staates hänge maßgeblich von einer verlässlichen Gesundheitsversorgung ab.
Anlass der Bundesratsdebatte war ein Vorschlag des EU-Parlaments und des Rates für eine Verordnung zur Stärkung der Versorgungssicherheit mit kritischen Arzneimitteln.
Rhein begrüßte das Vorhaben ausdrücklich: „Es ist gut, dass sich die EU auf den Weg gemacht hat, um eine stabile und sichere Arzneimittelversorgung zu gewährleisten.“ Deutschland bringe dafür beste Voraussetzungen mit, so der Ministerpräsident. „Pharma und Chemie sind eine Leitbranche unseres Landes – in Hessen ist sie sogar die umsatzstärkste Industrie und größter Arbeitgeber im verarbeitenden Gewerbe.“
Der CDU-Politiker formulierte eine klare Vision: „Mein Ziel ist es, dass Hessen wieder zur Apotheke Europas wird.“ Dafür werde das Land intensiv daran arbeiten, Deutschland zum weltweit innovativsten Standort für Chemie, Pharma und Biotechnologie zu entwickeln.
Mit diesem Engagement wolle man nicht nur die Arzneimittelversorgung sichern, sondern auch Europas Handlungsfähigkeit in Krisenzeiten stärken: „Dann erreichen wir gemeinsam das Ziel, unsere Versorgungssicherheit zu stärken und die strategische Unabhängigkeit Europas zu vergrößern“, so Rhein. +++
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