Regionalkonferenz zur Hessenkasse in Fulda

Wiesbaden/Fulda. „Die Hessenkasse ermöglicht unseren Kommunen einen Neustart! Zum 1. Juli 2018 nimmt das Land ihnen auf einen Schlag bis zu 6 Milliarden Euro ihrer Kassenkredite ab. Damit nicht genug: Bestandteil der Hessenkasse ist auch ein eigenes Investitionsprogramm in Höhe von mindestens 510 Millionen Euro. Dadurch fördern wir die Kommunen, die trotz knapper Kassen keine Kassenkredite aufgenommen haben, also gut gewirtschaftet haben. Das Investitionsprogramm ermöglicht allen unseren teilnehmenden Kreisen, Städten und Gemeinden im Land wichtige Zukunftsinvestitionen in die kommunale Infrastruktur!“, sagte Finanzminister Dr. Thomas Schäfer bei der Regionalkonferenz zur Hessenkasse am Freitag in Fulda für die Stadt Fulda sowie die Kreise Fulda und Hersfeld-Rotenburg und ihre Kommunen.

„Die Hessenkasse ist bundesweit einmalig. Gerade auch deshalb sind damit für die Kommunen natürlich viele Fragen verbunden: ‚Wann ist eine Kommune im Entschuldungsprogramm, wann im Investitionsprogramm der Hessenkasse antragsberechtigt, wann kann ein Antrag gestellt werden?‘ Antworten auf diese und viele weitere Fragen, erhalten Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister sowie alle weiteren Kommunalvertreter, die die Regionalkonferenzen besuchen. Es ist mir ein besonderes Bedürfnis, vor Ort, in die Kommunen und damit auch durch ganz Hessen zu reisen, um die Hessenkasse vorzustellen, denn dies ist ein Programm für Hessens Kommunen und damit die Menschen, die in unserem Land leben. Dass die Hessenkasse ihren Namen zu Recht trägt, wird im Übrigen auch daran deutlich, dass nach aktuellem Stand 92 Prozent der hessischen Kommunen entweder im Investitionsprogramm oder im Entschuldungsprogramm der Hessenkasse antragsberechtigt sind! Wir halten die Hürden für eine Teilnahme bewusst gering, damit möglichst viele Kommunen von der Hessenkasse profitieren“, berichtete Thomas Schäfer.

Hessens Finanzminister Schäfer und Innenminister Peter Beuth sind derzeit im ganzen Land unterwegs, um in mehreren Regionalkonferenzen den örtlichen Entscheidungsträgern in den Kommunen die Hessenkasse ausführlich zu erläutern. „Wir haben das Grundprinzip der Hessenkasse in einem engen Dialog mit der Kommunalen Familie entwickelt. In verschiedene Gesprächsrunden in Innen- und Finanzierungsministerium wurden Entschuldungs- und Investitionsprogramm ausführlich besprochen. Auf diesen, engen Dialog mit der Kommunalen Familie setzen Peter Beuth und ich selbstverständlich auch weiterhin“, so Thomas Schäfer. „Wir haben auch alle kommunalpolitischen Organisationen, der im Landtag vertretenen Parteien eingeladen, ihren Mitgliedern auf Wunsch in eigenen Veranstaltungen über die Hessenkasse zu berichten. Auch hier sind die ersten Termine bereits vereinbart. Uns ist es außerordentlich wichtig, dass die Beteiligten vor Ort möglichst umfassend informiert sind sowie ihre Fragen zur Teilnahme an der Hessenkasse stellen können.“

„Das Interesse an der Hessenkasse ist überaus groß. Bis auf eine Handvoll haben alle 447 Kommunen in Hessen uns kurzfristig die notwendigen Daten über die vorhandenen Kassenkredite zur Verfügung gestellt. Für die reibungslose Kooperation möchte ich den Verantwortlichen auf kommunaler Ebene ausdrücklich danken“, erklärte der Finanzminister, der im Sommer dieses Jahres alle hessischen Kommunen persönlich anschrieb und darum bat, die erforderlichen Informationen zum jeweiligen Kassenkreditbestand zu melden. Eine Teilnahme am Programm der Hessenkasse ist freiwillig. „Ich habe lange Jahre Kommunalpolitik gemacht. Wenn ich ein solches Angebot bekommen hätte, ich hätte es angenommen. Es verschafft den Kommunen langfristig Sicherheit und auch kurzfristig gewinnen sie Spielräume, wenn sie etwa die Zinszahlungen für die Kassenkredite nicht mehr leisten müssen. Sollte der ein oder andere politisch Verantwortliche vor Ort dennoch seine Zweifel an diesem, bundesweit einmaligen Programm haben, so möchte ich ihn gerne persönlich von den vielen Vorteilen der Hessenkasse für die Kommunen überzeugen – gerne auf einer der Regionalkonferenzen“ sagte Finanzminister Schäfer.

„Die Hessenkasse macht einmal mehr deutlich, dass wir uns als Partner der Kommunen verstehen und bereit sind, davon nicht nur in Sonntagsreden zu sprechen, sondern für sie auch Geld in die Hand nehmen. Wir helfen den Kommunen mit der Hessenkasse aber nicht nur in beträchtlichem Maß mit Landesgeld bei der Tilgung kommunaler Schulden, sondern wir liefern ein Gesamtpaket. Wer Kunde der Hessenkasse wird, bekommt neben Geld durch uns und die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen auch Betreuung, Beratung und Organisation: ein umfassendes Service-Angebot“, betonte der Finanzminister.

„Die Hessenkasse entschuldet unsere Kommunen in großem Stil. Sie unterstützt zudem Kommunen bei der Finanzierung notwendiger Investitionen, um mehr investieren zu können. Die Hessenkasse wird, wenn die Kommunen unser Angebot annehmen, in ganz Hessen wirken. Auch, wenn die Hessinnen und Hessen nicht selber Kunden der Hessenkasse werden können, so werden sie doch merken, dass sich die Situation ihrer Heimatkommunen weiter spürbar verbessern wird. Die Hessenkasse: Gegen Schulden. Für die Zukunft!“, sagte Finanzminister Thomas Schäfer. +++