Rom. Der designierte italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat seine Bemühungen zur Bildung einer Regierung aufgegeben. Der Juraprofessor habe seinen Auftrag zur Regierungsbildung zurückgegeben, teilte der Präsidentenpalast am Sonntagabend in Rom mit. Italiens Präsident Sergio Mattarella hatte den Juristen erst am Mittwoch auf Vorschlag der EU-kritischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsgerichteten Lega mit der Regierungsbildung beauftragt. Medienberichten zufolge legte Mattarella allerdings sein Veto gegen die Ernennung des Euroskeptikers Paolo Savona zum Wirtschaftsminister ein, was Conte dazu veranlasst haben soll, den Regierungsauftrag zurückzugeben. Lega-Chef Matteo Salvini hatte zuletzt auf Savona als Wirtschaftsminister beharrt. +++
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1 Kommentar
Es gilt der alte Sponti-Spruch: Wenn Wahlen etwas verändern würden, wären sie verboten. Die italienischen Politiker mögen etwas chaotisch daherkommen, dennoch hat eine große Mehrheit der Bevölkerung bei der letzten Wahl die EU-Euro-kritischen Parteien gewählt, um das Land aus der Umklammerung des Euros und der für die italienische Bevölkerung äußerst nachteiligen Kaputtspardiktate der EU und Deutschlands herauszulösen. Als erstes haben die „Märkte“ gemeint, das ginge ja nun gar nicht und dann kam Brüssel und Berlin hinterher und „warnte“ die Italiener, nicht von der vorgegebenen Spur abzuweichen. Es gilt auch das Wort von Stoiber: Diejenigen, die gewählt sind, haben nichts zu sagen, und diejenigen, die etwas zu sagen haben, sind nicht gewählt.
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Es gilt der alte Sponti-Spruch: Wenn Wahlen etwas verändern würden, wären sie verboten. Die italienischen Politiker mögen etwas chaotisch daherkommen, dennoch hat eine große Mehrheit der Bevölkerung bei der letzten Wahl die EU-Euro-kritischen Parteien gewählt, um das Land aus der Umklammerung des Euros und der für die italienische Bevölkerung äußerst nachteiligen Kaputtspardiktate der EU und Deutschlands herauszulösen. Als erstes haben die „Märkte“ gemeint, das ginge ja nun gar nicht und dann kam Brüssel und Berlin hinterher und „warnte“ die Italiener, nicht von der vorgegebenen Spur abzuweichen. Es gilt auch das Wort von Stoiber: Diejenigen, die gewählt sind, haben nichts zu sagen, und diejenigen, die etwas zu sagen haben, sind nicht gewählt.