
Hessens Innenminister Roman Poseck hat nach der Frühjahrstagung der NATO-Parlamentarischen Versammlung in Dayton (USA) eine positive Bilanz gezogen. Die Versammlung habe in zentralen Fragen Einigkeit gezeigt, insbesondere zur Unterstützung der Ukraine und zur transatlantischen Zusammenarbeit, teilte das hessische Innenministerium am Dienstag mit.
Poseck betonte, die NATO bleibe auch nach 75 Jahren ein starkes Bündnis für aktuelle und künftige Herausforderungen.
Bei der Tagung vom 22. bis 26. Mai standen unter anderem die Vorbereitungen für den NATO-Gipfel im Juni in Den Haag und der Umgang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine im Mittelpunkt. Die Versammlung verabschiedete zwei Erklärungen, in denen sie die weitere Unterstützung für die Ukraine bekräftigte und die Bedeutung der NATO-Verteidigung hervorhob.
An den Sitzungen nahmen unter anderem NATO-Generalsekretär Mark Rutte und US-Vizeaußenminister Chris Landau teil.
Poseck, der als Delegationsleiter des Bundesrates teilnahm, wies auch auf die Gespräche mit Vertretern der USA hin. Diese hätten zwar ihre Unterstützung für die NATO bekräftigt, aber gleichzeitig eine stärkere europäische Verantwortung gefordert.
Besonders eng seien die Kontakte im sogenannten Weimarer Dreieck mit Frankreich und Polen gewesen, die eine gemeinsame Resolution gegen die russische Aggression verfasst hätten. +++
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