Oettinger fürchtet chinesische Übernahme europäischer Infrastruktur

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat dazu aufgerufen, Schritte gegen eine Übernahme europäischer Infrastruktur durch China einzuleiten. “Ich sehe mit Sorge, dass in Italien und anderen europäischen Ländern strategisch wichtige Infrastrukturen – etwa Stromnetze, Schnellbahnstrecken oder Häfen – nicht mehr in europäischer, sondern in chinesischer Hand sind”, sagte Oettinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Regierungen der Mitgliedstaaten nähmen nationale und europäische Interessen nicht ausreichend wahr, kritisierte er. “Daher ist ein europäisches Vetorecht oder eine europäische Zustimmungspflicht – ausgeübt durch die Kommission – überlegenswert.” Europa brauche dringend eine China-Strategie, die diesen Namen verdiene, verlangte Oettinger. Hintergrund des Vorschlags ist der Einstieg Italiens in das chinesische Welthandelsprojekt einer neuen Seidenstraße. +++

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