Nukleare Abrüstung: Bundesregierung zeigt sich pessimistisch

Die Bundesregierung hält ein weltweites Atomwaffenverbot nicht für schnell umsetzbar. Angesichts der sicherheitspolitischen Realität sei ein sofortiges Verbot von Nuklearwaffen “nicht geeignet, das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt tatsächlich und in nachprüfbarer Weise zu erreichen oder ihm in absehbarer Zeit näher zu kommen”, heißt es im Jahresabrüstungsbericht der Bundesregierung für 2019, über den die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” berichten. Er soll am Dienstag im Bundeskabinett beschlossen werden. “Keiner der Nuklearwaffenstaaten, auf deren Mitwirkung es in erster Linie ankommt, hat sich an den Verhandlungen beteiligt oder Bereitschaft signalisiert, dem Ruf der Befürworter des Kernwaffenverbotsvertrags Rechnung zu tragen.” Die Bundesregierung arbeite seit vielen Jahren “mit einem pragmatischen, schrittweisen Ansatz” daran, das Ziel einer atomwaffenfreien Welt zu verwirklichen. Sie bringe sich dazu a uch in zahlreichen Abrüstungsinitiativen ein. +++

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