Nouripour kritisiert bauliche Mängel und steigende Kosten bei Bundestagsgebäuden

Omid Nouripour (Grüne)

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat auf erhebliche bauliche Mängel in den Gebäuden des Deutschen Bundestags hingewiesen. Diese führten unter anderem zu Geruchsbelästigungen im Plenarbereich sowie im Jakob-Kaiser-Haus. Ursache seien Konstruktionsfehler aus der Bauzeit, sagte Nouripour dem „Spiegel“.

So seien beim Bau sogenannte SML-Rohre für den Abfluss eingesetzt worden, teilweise auch waagrecht. Dies führe dazu, dass die Rohre schneller korrodierten, sich Abwasser sammle und Schwefelsäure entstehe, die die Rohre beschädige und Gerüche verursache. Der waagrechte Einbau sei ein Fehler gewesen, erklärte Nouripour. Der Austausch der Rohre werde nun Teil der notwendigen Sanierungsmaßnahmen.

Nouripour ist seit März 2025 Bundestagsvizepräsident und zugleich Vorsitzender der Kommission des Ältestenrats für Bau- und Raumangelegenheiten des Parlaments. Er verwies darauf, dass weitere Mängel, etwa undichte Stellen auf den Dächern der Bundestagsbauten, zwar überwiegend behoben worden seien, dies jedoch keine dauerhafte Lösung darstelle. Mehr als 20 Jahre nach der Inbetriebnahme des Bundestags in Berlin zeige sich, dass beim Bau Fehler gemacht worden seien.

Nach Einschätzung Nouripours sei damals zu sehr auf architektonische Gestaltung und zu wenig auf Verlässlichkeit geachtet worden. Besonders die flachen Dächer der Gebäude seien anfällig, vor allem bei Starkregen. Mit der Zeit verliere jede Dichtung ihre Wirkung, zudem fehle der notwendige Ablaufwinkel.

Insgesamt bestehe ein großer Sanierungsbedarf bei den Gebäuden des Bundestags sowie bei den Büros für Abgeordnete und Mitarbeiter. Zwei Drittel der Gebäude müssten in den kommenden 20 Jahren saniert werden. Das bedeute, dass 800 bis 1.000 Büros in den nächsten zwei Jahrzehnten dauerhaft von Sanierungsarbeiten betroffen sein würden.

Neben den bestehenden Mängeln wies Nouripour auf steigende Kosten bei einem der größten Neubauprojekte des Bundestags im Berliner Parlamentsviertel hin. Der Neubau Luisenblock Ost 1 an der Spree unweit des Bundestags könnte deutlich teurer werden als bislang veranschlagt. Statt der bisher kalkulierten knapp 900 Millionen Euro könnten die Kosten die Marke von einer Milliarde Euro überschreiten.

Der Neubau sei für die Arbeitsfähigkeit des Parlaments von großer Bedeutung, sagte Nouripour. Zugleich räumte er ein, dass die Kostensteigerung schwer zu vermitteln sei. Weitere Verzögerungen würden das Projekt jedoch nur noch teurer machen. Ohne Abstriche bei Funktionsfähigkeit und Sicherheit müssten alle möglichen Einsparpotenziale genutzt werden.

Neben dem Luisenblock Ost 1 ist auch der Bau des Luisenblocks Ost 2 auf einer Brache nahe dem Bundestag geplant. Derzeit laufe der Architektenwettbewerb, das Preisgericht solle noch in diesem Jahr entscheiden. Weitere Großprojekte des Parlaments lehnte Nouripour ab. Der zweite Teil des Luisenblocks Ost werde das letzte große Neubauprojekt sein, danach könne es nur noch um die dringend notwendige Sanierung der bestehenden Gebäude gehen. +++


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