Noch keine Einigung über EU-Spitzenposten

Einigkeit soll bestehen bei Ursula von der Leyen

Bei dem Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel hat es noch keine Einigung über die Vergabe der europäischen Spitzenposten gegeben. Das sagte der scheidende EU-Ratspräsident Charles Michel in der Nacht zu Dienstag. Demnach soll beim regulären EU-Gipfel in der kommenden Woche ein Beschluss gefasst werden.

Medienberichten zufolge soll Einigkeit darüber bestehen, dass Ursula von der Leyen eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin bekommen soll. Differenzen gibt es aber offenbar noch bei anderen Posten. Dabei geht es unter anderem um das Amt des EU-Ratspräsidenten. Offenbar will der konservative Block einen Wechsel nach zweieinhalb Jahren Amtszeit ermöglichen.

Zunächst könnte Portugals Ex-Regierungschef António Costa, der zu den Sozialdemokraten zählt, das Amt des Ratschefs übernehmen. Die estnische Regierungschefin Kaja Kallas gilt derweil als mögliche neue Außenbeauftragte der EU. Sie würde damit die Liberalen vertreten. Sollten die Staats- und Regierungschefs sich in der kommenden Woche auf ein Personalpaket verständigen, muss das Europäische Parlament noch zustimmen. +++

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