Neujahrsempfang des CDU-Stadtverbandes Fulda: Dorothee Bär zu Gast in Fulda

Brand: Union wird Wahlen nur mit gemeinsamen Wahlkampf gewinnen!

Dorothee Bär, Hans-Dieter Alt und Michael Brand.

Fulda. Am Donnerstagabend lud der CDU-Stadtverband Fulda zum traditionellen Neujahrsempfang in das antonius Café (antonius Netzwerk Mensch) im Fuldaer Stadtbezirk Neuenberg ein. Hauptrednerin war neben dem heimischen Wahlkreisabgeordneten Michael Brand die CSU-Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Dag Wehner, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Fulda, wünschte im Namen des CDU-Stadtverbandes Fulda zu Beginn allen Anwesenden „alle guten Wünsche für das Jahr 2017“. Besondere Begrüßungsworte galten der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Dorothee Bär, dem heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Brand, dem Oberbürgermeister der Stadt Fulda Dr. Heiko Wingenfeld, der Vorsitzenden der Stadtversammlung Fulda Margarethe Hartmann, der Fraktionsvorsitzenden der CDU Fulda Patricia Fehrmann, dem Oberbürgermeister a. D. der Stadt Fulda Gerhard Möller, dem Staatssekretär im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration Dr. Wolfgang Dippel sowie dem neuen Geschäftsführer des CDU-Kreisverbandes Fulda Christopher Gärtner.

Dag Wehner: „Hinter uns liegt sicherlich, wenn wir auf das vergangene Jahr zurückschauen, ein sehr ereignisreiches Jahr. Wenn man auf die große, globale Politik schaut, dann sind es Stichworte, wie ‚die Flüchtlingssituation‘, ‚die weltweiten Terroranschläge‘, ‚der Bürgerkrieg in Syrien‘, ‚der Brexit‘, ‚die Präsidentschaftswahl in den USA‘ und damit das daraus resultierende Empfinden bei vielen Menschen, dass die Welt so ein wenig aus den Fugen geraten ist und bei vielen Menschen sicherlich eine gewisse Verunsicherung in der aktuellen Situation hervorruft.“

Auf die lokale Politik bezogen, hob der Vorsitzende die Kommunalwahl im vergangenen Jahr, als „herausragendes Ereignis“ hervor. Dieses hat zum Verlust der absoluten Mehrheit der CDU in Stadt und Landkreis geführt; hierdurch wurde es notwendig, sich einen Koalitionspartner zu suchen. Wie Wehner hier betonte, liege, wie so oft im Leben, „in jeder neuen Herausforderung, auch eine Chance“. In diesem Zusammenhang freute sich Wehner einige Mitglieder der CWE Fulda begrüßen zu können. Mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl im September diesen Jahres, war sich Dag Wehner bewusst, dass „eine wichtige Weichenstellung sowie Richtungsentscheidung für unser Land anstehe“ und auch, dass diese Wahl unter sicherlich „ganz schwierigen Rahmenbedingungen“ stattfinden werde. Dominiere hier doch eine besonders besorgniserregende Stimmung gegen die Politik im Gesamten, aber auch gegen die Politik der CDU sowie gegen Bundeskanzlerin Merkel. Auch werde man im Wahlkreis Fulda – da sich hier erstmals auch die AfD zur Wahl stelle – eine besondere Situation vorfinden. Für die CDU gelte es in diesem Wahlkampf, um jede Wählerstimme zu kämpfen, so Wehner.

Wie CSU-Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär gestern im Kontext der Familienpolitik sagte, sei es ein großer Fehler gewesen, diese der SPD zu überlassen. Weiter forderte die Parlamentarische Staatssekretärin: „Wir müssen uns wieder eine Kompetenz im ganzen Sozialen, aber noch mehr – im familienpolitischen Feld erarbeiten, weil natürlich unter einer Familienministerin Schwesig, nur Politik für Minderheiten gemacht wird.“ In der anschließenden Talk-Runde, die vom Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung Fulda sowie dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion Fulda Hans-Dieter Alt moderiert wurde, brachte die CSU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, beim Thema „Innere Sicherheit“ zur Sprache, dass sie der Meinung ist, „dass die Grünen eben ein sehr gestörtes Verhältnis zur Polizei und Sicherheit haben, weil halt jeder auch von denen schon einmal mit der Polizei in Berührung gekommen ist.“

Michael Brand MdB: „Die CDU/CSU wird nur Wahlen gewinnen, wenn sie gemeinsam einen guten Wahlkampf führt und weiß, wo ihre Gegner stehen. (…) Und deswegen kann ich nur sagen: Es wird höchste Zeit, wieder gemeinsam stark zu marschieren.“

Abschließend wünschte Michael Brand allen Anwesenden nachträglich noch ein frohes neues Jahr 2017.

Der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Fulda bedankte sich abschließend bei Dorothee Bär und Michael Brand für ihr Kommen sowie für die Teilnahme an der Talk-Runde; ebenso dankte er Helena Ludwig-Walz, Felix Statt, Luca Pfeiffer, Barbara Klöppner sowie dem JU-Team, für die Organisation der Veranstaltung. Etwa 110 Personen wohnten dem Empfang im antonius café bei. +++ (jessica auth)