Miersch blickt optimistisch auf Zeitplan für Regierungsbildung

SPD-Generalsekretär relativiert Differenzen in Arbeitsgruppen

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist optimistisch für den weiteren Zeitplan der Koalitionsverhandlungen mit der Union. Im nächsten Schritt würden die Ergebnisse der Arbeitsgruppen ausgewertet und "nebeneinandergelegt", sagte er den Sendern RTL und ntv. Anschließend werde man einen Zeitplan für die Hauptverhandlungsgruppe vereinbaren.

Ursprünglich war die Regierungsbildung für die Woche nach Ostern vorgesehen. Einzelne Beobachter rechnen nach Abschluss der Arbeitsgruppenphase mit sehr schwierigen und zeitraubenden Verhandlungen. "Ich gehe davon aus, dass alle natürlich auch weiter konzentriert arbeiten wollen, aber wir wollen uns auch nicht unter zeitlichen Druck setzen", sagte Miersch dazu.

Generalsekretär relativiert Differenzen in Arbeitsgruppen

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch glaubt weiter an das Zustandekommen der Koalition mit der Union. Man werde sich auch bei offenen Streitpunkten einigen, sagte er den Sendern RTL und ntv.

Das sei Kompromissfindung, leicht werde es aber auch nicht. "Wir haben das ja im Wahlkampf auch erlebt, wir standen teilweise für sehr, sehr unterschiedliche Dinge", so Miersch. Mit Blick auf die 16 Arbeitsgruppen gelte aber auch, dass die Fachpolitiker tatsächlich auch hart gerungen hätten.

Aber "sie mussten sich auch nicht über alles einigen", so Miersch. Es sei klar, dass bestimmte Punkte dann in die Hauptverhandlungsgruppe geklärt würden. Der SPD-Generalsekretär weiter: "Ich bin guten Mutes, dass die konstruktiven Kräfte hier absolut die Überzahl sind." +++


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