Merz spricht nach Nato-Gipfel von "historischem" Treffen

Beim Nato-Gipfel in Den Haag haben die 32 Mitgliedstaaten einen wegweisenden Beschluss gefasst: Künftig sollen fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung und Sicherheit investiert werden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach am Mittwoch von einem „historischen“ Schritt und betonte die Geschlossenheit des Bündnisses.

„Wir haben auf diesem wohl historischen Gipfel zwischen allen 32 Nato-Partnern vereinbart, dass wir unsere Verteidigungsausgaben in den nächsten Jahren auf insgesamt fünf Prozent des BIP erhöhen“, erklärte Merz zum Abschluss des Treffens. Dies sei ein starkes Signal der Einheit angesichts wachsender sicherheitspolitischer Herausforderungen. Besonders würdigte der Kanzler das diplomatische Geschick des neuen Nato-Generalsekretärs Mark Rutte, der den Durchbruch erst ermöglicht habe.

Der „Den-Haag-Investmentplan“

Im Zentrum der Beratungen stand der sogenannte Den-Haag-Investmentplan. Laut Generalsekretär Rutte sollen mindestens 3,5 Prozent des BIP künftig in klassische militärische Kernbereiche wie Truppenstärke, Luftverteidigung und Drohnentechnologie fließen. Weitere 1,5 Prozent sollen für unterstützende Maßnahmen verwendet werden, darunter der Ausbau von Infrastruktur, etwa für den schnellen Transport schwerer Waffensysteme wie Panzer. „Das ist ein bedeutendes Bekenntnis als Reaktion auf die Bedrohung unserer Sicherheit“, sagte Rutte. Die Entscheidung sei ein langfristiger Paradigmenwechsel in der Sicherheitsarchitektur des Bündnisses.

Deutschland verstärkt Engagement in Litauen

Ein weiteres Thema war die Rolle Deutschlands bei der militärischen Präsenz in Osteuropa. Merz hob die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen hervor. „Das ist ein singulärer Vorgang innerhalb der Nato“, erklärte er. Die Initiative sei beim Gipfel mit großem Dank aufgenommen worden.

Ukraine weiterhin im Fokus – aber in neuer Tonlage

Obwohl die Ukraine beim Gipfel weniger im Mittelpunkt stand als in früheren Jahren, bekräftigte Nato-Generalsekretär Rutte die Solidarität mit dem Land. „Unser Ziel ist es, die Ukraine in die Lage zu versetzen, weiterzukämpfen, um einen dauerhaften Frieden zu erreichen“, sagte er. Zudem halte die Nato am Ziel einer „irreversiblen“ Integration der Ukraine in das Bündnis fest.

Der Gipfel in Den Haag markiert somit nicht nur einen finanziellen Kraftakt, sondern auch ein geopolitisches Signal: Die Nato rüstet sich geschlossen für eine unsichere Zukunft – sowohl militärisch als auch politisch. +++