Merz auf digitalem Parteitag zum Parteichef gewählt

Der überwiegend übers Internet abgehaltene CDU-Parteitag hat Friedrich Merz zum Parteivorsitzenden gewählt. Er bekam am Samstag laut Wahlkommission 94,6 Prozent der Stimmen. Die Delegierte folgten damit dem Mitgliedervotum, bei dem sich Merz im ersten Wahlgang mit 62,1 Prozent gegen Norbert Röttgen (25,8 Prozent) und Helge Braun (12,1 Prozent) durchgesetzt hatte, und bei dem sich rund Zweidrittel der CDU-Mitglieder beteiligt hatten. „Wir haben unser Selbstvertrauen nicht verloren“, sagte Merz in seiner Vorstellungsrede am Samstag. Die Partei habe den Anspruch, bald schon wieder die Regierung zu stellen. Die Ampel-Regierung griff er mit konkreten Themen an: So sei nicht nachvollziehbar, dass Bundeskanzler Olaf Scholz eine Impfpflicht fordere, aber selbst keinen Entwurf vorlege. Auch nach diesem Samstag ist Merz aber immer noch nicht ganz offiziell Parteichef: Weil der Parteitag digital stattfand, muss dessen Ergebnis noch einmal per Briefwahl bestätigt werden – auch das gilt aber nur als Formalie.

Der CDU-Parteitag hat Mario Czaja zum neuen Generalsekretär gewählt. Der frühere Berliner Gesundheitssenator erhielt nach der Nominierung durch den künftigen Parteichef Friedrich Merz am Samstag laut Parteiangaben 92,9 Prozent der Stimmen. Das Ergebnis von Czaja ist deutlich besser als das seines Vorgängers Paul Ziemiak, der 2018 mit lediglich 62,8 Prozent der Delegiertenstimmen ins Amt kam. Merz hatte bereits im Vorfeld angekündigt, künftig auch noch die Funktion eines stellvertretenden Generalsekretärs in die Parteisatzung aufnehmen zu wollen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Christina Stumpp soll auf diesen Posten gewählt werden, sobald wieder ein Präsenzparteitag stattfindet.

Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, zeigt sich zufrieden mit der Wahl von Friedrich Merz zum Bundesvorsitzenden der CDU. „Die Mitgliederbefragung hat Parteiführung und Basis versöhnt“, sagte er dem Nachrichtenportal Watson. „Dafür haben wir als Junge Union lange gekämpft.“ Kuban weiter: „Friedrich Merz begeistert die Partei und hat gezeigt, dass in Zukunft mit der Union zu rechnen sein wird, weil wir aus unseren klaren Grundsätzen heraus moderne Antworten finden.“ Der JU-Bundesvorsitzende appellierte noch einmal an die Partei, die „ganze Breite der CDU“ einzubinden „und noch attraktiver für neue Mitmacher“ zu werden. „Die Union steht geschlossen hinter Friedrich Merz“, sagte Kuban. +++