Merkels Angriffe auf SPD scharf zurückgewiesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel
Angela Merkel

Berlin. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Angriffe von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die SPD scharf zurückgewiesen. „Die Kanzlerin will doch nur von ihren eigenen Problemen ablenken“, sagte Oppermann im Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Die SPD regiere in 14 Bundesländern und stelle in neun der zehn größten deutschen Städte den Oberbürgermeister. „In den deutschen Großstädten ist die Union eine Schrumpfgröße geworden und in den Ländern ist sie die Nummer drei hinter den Grünen, die inzwischen an mehr Regierungen beteiligt sind als die CDU“, so Oppermann weiter.

„Je länger man über eine Union ohne Angela Merkel nachdenkt, desto zwergenhafter wird sie“, fügte er hinzu. Der Zustand der Union insgesamt bereite ihm Sorge. „Es gelingt ihr offenbar nicht mehr, rechtskonservative Wähler an sich zu binden.“ Die CDU-Vorsitzende Merkel hatte die SPD in ihrer Parteitagsrede hart angegangen und die Wahl des Links-Politikers Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten von Thüringen als „Bankrotterklärung“ bezeichnet. Oppermann verteidigte im „Focus“-Interview die Wahl: „Wir werden in Thüringen eine stabile Regierung erleben, Bodo Ramelow ist pragmatischer Politiker. Er hat die große Chance, sich der Öffentlichkeit genauso vernünftig zu präsentieren wie das Winfried Kretschmann als erstem Ministerpräsident der Grünen gelungen ist.“ Einem rot-rot-grünen Bündnis im Bund erteilte Oppermann allerdings eine Absage: „In der Bundestagsfraktion gelingt es Gysi nicht, die radikalen Kräfte zu zähmen. Sie führen dort das Wort und machen eine gemeinsame Regierungsarbeit unmöglich.“

Gabriel mahnt Sachlichkeit an

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat die jüngste Attacke von Kanzlerin Angela Merkel gegen die Sozialdemokraten empört zurückgewiesen und eine Rückkehr zur Sachpolitik angemahnt. „Die Lage in Deutschland und Europa ist zu ernst, um jetzt Wahlkampfreden gegeneinander zu halten“, sagte Gabriel dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Die Menschen erwarteten zu Recht, „dass wir in der Bundesregierung gemeinsam handeln und nicht drei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl beginnen Parteipolitik zu betreiben.“ Es gebe genug zu tun, fügte der Wirtschaftsminister hinzu, von der Ukraine-Krise über die Bewältigung der Flüchtlingsströme bis hin zu großen innenpolitischen Herausforderungen wie explodierende Mieten und Investitionsstau. „Da liegen unsere Aufgaben und nicht in gegenseitigen Beschimpfungen“, sagte Gabriel. +++ fuldainfo