Merkel will TTIP-Abkommen energisch vorantreiben

Elmau. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP mit Hochdruck vorantreiben. Man habe sich „hier auch in den Gesprächen über den Welthandel darauf geeinigt, dass wir jetzt mit Hochdruck arbeiten – die Europäische Kommission und die vertretenden europäischen Länder haben sich dazu bekannt“, sagte Merkel im „Bericht aus Berlin“. Sie strebe die Unterzeichnung des Abkommens noch innerhalb der Amtszeit von US-Präsident Obama an. Auch das Freihandelsabkommen zwischen den USA und verschiedenen Nationen in Asien werde rasch unterzeichnet werden, so Merkel. „Und ich finde, wenn es um mehr Arbeitsplätze geht, dann sollte Europa nicht hintenan stehen, sondern alles tun, damit es voran geht.“ Bis zum Ende des Jahres sollten die wichtigsten Wegmarken abgeschlossen sein, so Merkel weiter.

Merkel erwartet vom Gipfel ein starkes Signal an Russland. Die Vertreter der G7 „haben betont, dass das Teilen von gemeinsamen Werten für uns wichtig ist“, so Merkel  weiter. Die Annexion der Krim durch Russland und die Konflikte um Donezk und Luhansk hätten gezeigt, dass die G7 und Russland unterschiedlicher Auffassungen zu diesen Werten seien. Russland sei ein Partner in Fragen des iranischen Atomprogramms oder dem Bürgerkrieg in Syrien, doch gebe es „eine Barriere im Augenblick“, von der Merkel nicht sehe, „dass sie sehr schnell überwunden werden“ könne. In Anbetracht der unterschiedlichen Wertvorstellungen sei es sinnvoll gewesen, sich ohne Russland getroffen zu haben. +++ fuldainfo