Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Ziel für die laufende Legislaturperiode vorgegeben, Protestwähler von der AfD zurückzugewinnen. „Und das heißt natürlich, ist unser Anspruch, dass wir sie kleiner machen und möglichst aus dem Deutschen Bundestag wieder herausbekommen“, sagte Merkel in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“. Vor allen Dingen wolle die Große Koalition aber erst einmal die Probleme der Menschen lösen, so Merkel. Die Kanzlerin widersprach Kritik aus der Opposition, wonach es sich bei der Neuauflage der Großen Koalition um ein „Weiter so“ handele. Sie glaube, „dass es ein Weiter so überhaupt nicht geben kann, weil die Probleme vollkommen anders geworden sind“. +++
Nur mal so zur Erinnerung:
1. Der ehemalige Wirtschaftsminister Gabriel wurde seinerzeit nach seinem Vorstoß, die deutschen Abgehängten mit einem Sozialpaket aufzufangen, u.a. vom damaligen Finanzminister Schäuble als erbarmungswürdig denunziert.
2. Wer hat denn die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben und die Glaubwürdigkeit der Kanzlerin in ihrer Flüchtlingspolitik erschüttert durch Vorwürfe der Herrschaft des Unrechts, Drohung mit Verfassungsklage, selbst von der Kanzlerin kritisiertem rhetorischem Überbietungswettbewerb an rechten Parolen mit der AfD?
3. Selbst die Kanzlerin gesteht mittlerweile ein, das Menschen in Ost und West etwas fehlt. Die Union hatte die Abgehängten aber selbst in ihrem Wahlprogramm vergessen!
4. Last, but not least, wer trägt denn die Hauptschuld an dem Flüchtlingschaos? Wer war denn nicht vorbereitet (Deutschland ist kein Einwanderungsland!)? Wer hat denn jahrelang den SPD-Vorschlag für ein Einwanderungsgesetz blockiert?
Das alles, einschließlich des Wachsens einer AfD, haben wir der Union mit ihren Protagonisten Spahn, Seehofer, Dobrindt etc. zu verdanken!
Nur mal so zur Erinnerung:
1. Der ehemalige Wirtschaftsminister Gabriel wurde seinerzeit nach seinem Vorstoß, die deutschen Abgehängten mit einem Sozialpaket aufzufangen, u.a. vom damaligen Finanzminister Schäuble als erbarmungswürdig denunziert.
2. Wer hat denn die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben und die Glaubwürdigkeit der Kanzlerin in ihrer Flüchtlingspolitik erschüttert durch Vorwürfe der Herrschaft des Unrechts, Drohung mit Verfassungsklage, selbst von der Kanzlerin kritisiertem rhetorischem Überbietungswettbewerb an rechten Parolen mit der AfD?
3. Selbst die Kanzlerin gesteht mittlerweile ein, das Menschen in Ost und West etwas fehlt. Die Union hatte die Abgehängten aber selbst in ihrem Wahlprogramm vergessen!
4. Last, but not least, wer trägt denn die Hauptschuld an dem Flüchtlingschaos? Wer war denn nicht vorbereitet (Deutschland ist kein Einwanderungsland!)? Wer hat denn jahrelang den SPD-Vorschlag für ein Einwanderungsgesetz blockiert?
Das alles, einschließlich des Wachsens einer AfD, haben wir der Union mit ihren Protagonisten Spahn, Seehofer, Dobrindt etc. zu verdanken!