Merkel vor Unterzeichnung des Koalitionsvertrags optimistisch

Scholz zeigte sich ebenso optimistisch

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

Berlin. Vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am Montagnachmittag haben die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD noch einmal für die Vereinbarung geworben. In den Koalitionsverhandlungen habe man versucht, die Antworten zu finden, welche die Menschen bewegen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin. “Diese Regierung beginnt ihre Arbeit nach langer Zeit der Regierungsbildung.”

Das habe sicher auch etwas mit dem Wahlausgang zu tun. Merkel machte deutlich, dass sehr viel Arbeit vor den Koalitionspartnern liege. Man werde auch über Herausforderungen reden müssen, die im Koalitionsvertrag noch nicht behandelt worden seien. “Aber ich bin optimistisch, dass das auch gelingt”, sagte Merkel. Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz zeigte sich ebenso optimistisch. “Regieren ist und war für die SPD nie Selbstzweck”, sagte Scholz in Berlin.

“Wir unterschreiben heute einen Koalitionsvertrag, der unser Land und unsere Gesellschaft voranbringen wird.” Es sei außerdem gut, dass mit der Bildung der Regierung eine “Phase der Verunsicherung” zu Ende gehe. CSU-Chef Horst Seehofer sagte, seine Partei sei mit dem Koalitionsvertrag sehr zufrieden. Die Reaktion der Anhänger und Mitglieder sei ausnahmslos positiv gewesen. An der Unterzeichnungszeremonie im Paul-Löbe-Haus des Bundestags sollen auch die Fraktionsvorsitzenden sowie die Generalsekretäre der drei Parteien teilnehmen. Die Kanzlerwahl soll am Mittwoch stattfinden. +++

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