Merkel-Reise nach Brasilien sorgt für Unmut

Berlin. Dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit einem fast leeren Regierungs-Airbus zum Auftaktspiel der deutschen Fußballnationalmannschaft nach Brasilien gereist ist, sorgt für Unmut. Merkel war mit einer kleinen Delegation geflogen: Laut Medienberichten insgesamt 15 Personen – in einer Maschine, die 142 Passagieren Platz bietet. Eine Flugstunde mit dem Airbus A340 kostet nach Angaben des Steuerzahlerbunds etwa 12.000 Euro. Hin und zurück dauert ein Flug 25 Stunden.

Die Bundesparteispitze der Alternative für Deutschland (AfD) sieht vor diesem Hintergrund das Kosten-Nutzen-Verhältnis nicht mehr gewahrt und wirft Merkel einen Verstoß gegen das „Sparsamkeitsgebot“ im Umgang mit Steuergeldern vor. Merkels „Leer-Flug“ sei eine „absolute Verschwendung von Steuergeldern ohne politischen, wohl aber privaten Nutzen“, sagte AfD-Sprecher Christian Lüth „Handelsblatt-Online“. „Die Opposition im Bundestag täte gut daran, diesen Vorgang unter die Lupe zu nehmen. Es kann nicht sein, dass die Kanzlerin Steuergelder für ihr Privatvergnügen missbraucht.“

Aus den Bundestagsfraktionen konnte auf Einladung des Kanzleramts jeweils ein Abgeordneter die Kanzlerin zum Portugal-Spiel begleiten. Dass die Linke, die vor vier Jahren bei der Reise der Kanzlerin zur WM nach Südafrika noch einen Rückzieher gemacht hatte, diesmal mit ihrem Fraktionsvize Dietmar Bartsch mit an Bord war, stößt ebenfalls auf Kritik. „Dass sich die Linke in Vertretung von Herrn Bartsch als Feigenblatt missbrauchen lässt, erstaunt allerdings nicht sonderlich, verdeutlicht es doch die Doppelmoral dieser Partei“, sagte AfD-Sprecher Lüth.

Scharfe Kritik kam auch von der FDP. Es sei bemerkenswert, wie billig die linke Opposition im deutschen Bundestag zu haben sei. „Es ist peinlich und erklärungsbedürftig, wenn linke Bundestagsabgeordnete sich von der Kanzlerin zu einem Abstecher zur Fußball-WM mitnehmen lassen“, sagte FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing „Handelsblatt-Online“. „Das Verhalten der Linken ist Ausdruck des Versagens der Opposition im Deutschen Bundestag, die lieber mit der Kanzlerin kuschelt, statt eine glaubwürdige Alternative zur Regierungspolitik zu bieten.“

Steuerzahlerbund verteidigt Merkels WM-Reise

Der Bund der Steuerzahler hat den Flug von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem fast leeren Regierungs-Airbus zum Auftaktspiel der deutschen Fußballnationalmannschaft nach Brasilien verteidigt. Verbandspräsident Reiner Holznagel bezeichnete den 300.000 Euro Flug als angemessen. „Zudem hat die Bundesregierung zusammen mit dem Bundestag eine akzeptable Regelung für die Besetzung der deutschen Delegation gefunden“, sagte Holznagel „Handelsblatt-Online“.

Zu bedenken sei überdies, dass auch „politische Punkte“ von allen Mitreisenden in Brasilien abgearbeitet worden seien. „Insofern handelte es sich aus meiner Sicht nicht um eine lustige Reise, sondern um ein Programm, das deutlich macht, dass die WM eben nicht nur ein sportliches, sondern auch ein politisches Weltereignis ist.“ Holznagel hält es auch für richtig, dass Merkel den größten Flieger der Luftwaffe für ihren WM-Abstecher genutzt hat. Die Wahl sei wohl auch deshalb auf den A340 gefallen, weil mit der Maschine keine Zwischenstopps notwendig waren. „Hier steht aber die Bundeswehr in der Pflicht, die die Flugbereitschaft unterhält, immer eine wirtschaftlich günstige Entscheidung für Route und Flugzeug zu finden.“ Merkel war mit einer kleinen Delegation nach Brasilien geflogen: Laut Medienberichten insgesamt 15 Personen – in einer Maschine, die 142 Passagieren Platz bietet. +++ fuldainfo