Nach dem erneuten Kompromiss in der Debatte um den umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Fehler eingestanden. "Ich sage ganz deutlich: Das Ergebnis vom letzten Dienstag konnte nicht überzeugen", sagte Merkel am Montagmorgen vor einer CDU-Präsidiumssitzung in Berlin. Sie habe sich dabei zu sehr mit der Funktionalität und den Abläufen im Bundesinnenministerium beschäftigt, "aber zu wenig an das gedacht, was die Menschen zu Recht bewegt, wenn sie von einer Beförderung hören". Sie fügte hinzu: "Dass das geschehen konnte, bedauere ich sehr." Merkel verteidigte den neuen Kompromiss. Auch wenn es auf den Verhandlungen von Dienstag aufbaue, sei das Ergebnis vom Sonntag "sachgerecht und vermittelbar", so die Kanzlerin. Es entspreche zudem der Fürsorgepflicht für den Beamten Maaßen. Die Koalitionsparteien hatten sich am Sonntagabend darauf geeinigt, dass Maaßen "Sonderberater" für Sicherheit im Innenministerium werden soll und keine Gehaltserhöhung bekommt. Die Pläne, den Verfassungsschutzpräsidenten zum Staatssekretär zu befördern, wurden verworfen. +++
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1 Kommentar
Nachdem mittlerweile auch Merkel und Seehofer der „Arsch“ in Anbetracht der breiten Kritik und der fallenden Wähler-Prognosen wegen ihres unhaltbaren Festhaltens an Maaßen - noch dazu in „beförderter Form“ - auf „Grundeis ging“, schienen sie im Vorstoß von Nahles auch einen Rettungsanker für sich zu erkennen!
Aber vergessen wir nicht: Nach wie vor waren und sind es Maaßen und Seehofer, die in unverantwortlicher Weise die Ereignisse in Dresden und Chemnitz instrumentalisiert und in ihren Darstellungen - ohne Beweis - auf den Kopf gestellt haben! Und jetzt, wie z.B. Frau Kramp-Karrenbauer, zu behaupten, die SPD hätte in dieser Causa die Koalition an den Rand eines Koalitionsbruchs gebracht, ist eine frech-dreiste Verdrehung der Fakten - Fake-News aus dem Adenauer-Haus eben, denen sich natürlich, wie üblich, die geneigten Medien kritiklos anschließen.
Spannend war es schon, was wohl aus dem erneuten Versuch einer Einigung herauskommen würde.
Seehofer ist ja für Wendungen aller Art bekannt! Und Merkel dürfte sich wohl keinem unwürdigen Ultimatum von Seehofer mehr beugen, wenn sie nicht mit untergehen will.
Ja, und so ist es gekommen! Seehofer hat wieder mal seinen Schwanz eingezogen! Nur diesmal ist er auf Nahles‘ und nicht auf Merkel’s Bettvorleger gelandet! Sehenswert, wie Nahles Seehofer in seine Schranken gewiesen hat. Dass Seehofer jetzt nachkartet, ist seiner gekränkten Eitelkeit geschuldet. Aber das kennt man ja!
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Nachdem mittlerweile auch Merkel und Seehofer der „Arsch“ in Anbetracht der breiten Kritik und der fallenden Wähler-Prognosen wegen ihres unhaltbaren Festhaltens an Maaßen - noch dazu in „beförderter Form“ - auf „Grundeis ging“, schienen sie im Vorstoß von Nahles auch einen Rettungsanker für sich zu erkennen!
Aber vergessen wir nicht: Nach wie vor waren und sind es Maaßen und Seehofer, die in unverantwortlicher Weise die Ereignisse in Dresden und Chemnitz instrumentalisiert und in ihren Darstellungen - ohne Beweis - auf den Kopf gestellt haben! Und jetzt, wie z.B. Frau Kramp-Karrenbauer, zu behaupten, die SPD hätte in dieser Causa die Koalition an den Rand eines Koalitionsbruchs gebracht, ist eine frech-dreiste Verdrehung der Fakten - Fake-News aus dem Adenauer-Haus eben, denen sich natürlich, wie üblich, die geneigten Medien kritiklos anschließen.
Spannend war es schon, was wohl aus dem erneuten Versuch einer Einigung herauskommen würde.
Seehofer ist ja für Wendungen aller Art bekannt! Und Merkel dürfte sich wohl keinem unwürdigen Ultimatum von Seehofer mehr beugen, wenn sie nicht mit untergehen will.
Ja, und so ist es gekommen! Seehofer hat wieder mal seinen Schwanz eingezogen! Nur diesmal ist er auf Nahles‘ und nicht auf Merkel’s Bettvorleger gelandet! Sehenswert, wie Nahles Seehofer in seine Schranken gewiesen hat. Dass Seehofer jetzt nachkartet, ist seiner gekränkten Eitelkeit geschuldet. Aber das kennt man ja!