Merkel empfängt May am Dienstag in Berlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird die britische Premierministerin Theresa May am Dienstagmittag kurzfristig im Bundeskanzleramt empfangen. Bei dem Treffen, welches für 12 Uhr angesetzt sei, werde es um den Austritt Großbritanniens aus der EU gehen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagmittag mit. Auch über das Brexit-Sondertreffen des Europäischen Rates am Mittwoch wollen sich beide demnach austauschen. Bei dem EU-Gipfel soll geklärt werden, ob Großbritannien ein weiterer Aufschub für den Brexit-Termin gewährt wird. Sollten die EU-Staats- und Regierungschefs nicht zustimmen, würden die Briten planmäßig am Freitag die EU verlassen. May hatte die EU zuletzt in einem Brief um eine Brexit-Verschiebung bis zum 30. Juni gebeten. Ob Brüssel der Verschiebung in der Form zustimmen wird, ist allerdings unklar, da der Termin nach der Europawahl ist. Ursprünglich sollte Großbritannien bereits am 29. März aus der Europäischen Union austreten.

Auch Macron empfängt May am Dienstag

Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird auch der französische Präsident Emmanuel Macron die britische Premierministerin Theresa May am Dienstag kurzfristig empfangen. Das teilte ein Sprecher Macrons am Montagmittag mit. Das Treffen wird demnach um 18 Uhr in Paris stattfinden. Thema sei der Austritt Großbritanniens aus der EU. Bereits um 12 Uhr will sich May mit Merkel im Bundeskanzleramt in Berlin treffen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte. Dabei soll es auch um das Brexit-Sondertreffen des Europäischen Rates am Mittwoch gehen. Bei dem EU-Gipfel soll geklärt werden, ob Großbritannien ein weiterer Aufschub für den Brexit-Termin gewährt wird. Sollten die EU-Staats- und Regierungschefs nicht zustimmen, würden die Briten planmäßig am Freitag die EU verlassen. May hatte die EU zuletzt in einem Brief um eine Brexit-Verschiebung bis zum 30. Juni gebeten. Ob Brüssel der Verschiebung in der Form zustimmen wird, ist allerdings unklar, da der Termin nach der Europawahl ist. Ursprünglich sollte Großbritannien bereits am 29. März aus der Europäischen Union austreten.

Umfrage: Brexit für 52 Prozent der Deutschen wichtigstes Thema

Über die Hälfte der Bundesbürger (52 Prozent) hält das Gezerre um den Brexit für das derzeit wichtigste politische Thema. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag der Mediengruppe RTL. Überdurchschnittlich groß ist das Interesse laut "RTL/n-tv-Trendbarometer" demnach bei den über 60-Jährigen, den Beamten und Selbständigen sowie den Anhängern von FDP und Grünen. Die Bedeutung der Europawahl wird weitaus geringer eingeschätzt. Ganz deutlich wird das in den zehn Bundesländern, in denen die Europawahl am selben Tag stattfindet wie die Wahlen zu Kreistagen und Gemeindevertretungen. Im Durchschnitt halten 35 Prozent der Befragten in diesen zehn Ländern die Kommunalwahl für wichtiger als die Wahl zum Europaparlament, 16 Prozent halten die Europawahl für wichtiger. 46 Prozent erklären, dass ihnen beide Wahlen gleich wichtig seien. Vor allem in den neuen Bundesländern ist das Interesse an den Kommunalwahlen deutlich höher als an der Europawahl. 48 Prozent der Befragten in Mecklenburg-Vorpommern, 46 Prozent in Sachsen und jeweils 43 Prozent in Thüringen und Brandenburg sind die Kommunalwahlen wichtiger. In den alten Bundesländern ist für rund ein Drittel (in Rheinland-Pfalz, im Saarland und in Bremen) bzw. ein Viertel (in Baden-Württemberg und Hamburg) die Kommunalwahl wichtiger als die Europawahl. In Bremen sind die Bürger am Tag der Europawahl zur Bürgerschaftswahl aufgerufen, in Hamburg zu Bezirksversammlungswahlen. "Die Wahl zum Europaparlament wird durch die Kopplung mit lokalen Wahlen entwertet. Schon angesichts der Fülle der Kandidaten für die Gemeindeparlamente (allein in Sachsen sind über 8.000 Mandate zu vergeben) steht die Europawahl im Schatten der Wahlen vor Ort", sagte Forsa-Chef Manfred Güllner der Mediengruppe RTL. Die Kopplung von Wahlen auf so unterschiedlichen politischen Ebenen sei insofern ein schwerer Fehler und verhindere, dass sich trotz des generell großen Interesses an Europa ein entsprechendes politisches Bewusstsein herausbilde. Für die Umfrage wurden in zehn Bundesländern, in denen Europawahl und lokale Wahlen zeitgleich stattfinden, 2.079 Personen befragt. +++