Merkel äußert sich zu Vorfällen von Heidenau

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nach heftiger Kritik an ihrem vermeintlichen Schweigen zu den Vorfällen von Heidenau geäußert. Sie verurteile die gewalttätigen und fremdenfeindlichen Übergriffe „aufs Schärfste“, sagte Merkel am Montag im Rahmen eines Treffens mit dem französischen Staatspräsidenten Hollande. Die fremdenfeindliche Stimmung sei „nicht akzeptabel“.

Es sei zudem „beschämend“, dass sogar Familien mit Kindern durch Mitlaufen „diese Dinge unterstützen“, so Merkel. Jeder Mensch habe das Recht, hier sein Anliegen vorzutragen, egal ob am Ende Asyl gewährt werde, oder nicht. Der französische Staatspräsident sagte im Rahmen des Treffens, Europa brauche ein einheitliches Asylverfahren und eine gemeinsame Migrationspolitik. Nicht zuletzt das Schengen-Abkommen erfordere dies.

FDP: Ausschreitungen in Heidenau sind eine Schande

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer hat die Ausschreitungen im sächsischen Heidenau scharf verurteilt: „Die rechtsradikalen Ausschreitungen in Heidenau sind eine Schande für unser Land. Es ist völlig unverständlich, warum erst jetzt genügend Polizei vor Ort ist“, erklärte die Freidemokratin am Montag. „Die Landesregierung und allen voran Innenminister Ulbig haben die Lage offensichtlich unterschätzt.“ Der Staat müsse für die Sicherheit der Asylbewerber sorgen, so Beer weiter. „Und auch die Gesellschaft ist gefordert, Ausländerfeindlichkeit und Fremdenhass mutig die Stirn zu bieten.“ Zuvor hatte es in Heidenau Demonstrationen gegen eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber gegeben. Am Wochenende eskalierte die Lage und es war wiederholt zu Krawallen gekommen, bei denen über 30 Polizisten verletzt wurden. +++ fuldainfo

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