Maas: "Srebrenica darf sich niemals wiederholen"

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat anlässlich des 25. Jahrestags des Völkermords von Srebrenica zu Aufarbeitung gemahnt. "Wir sind uns einig: Srebrenica darf sich niemals wiederholen. Nationalistischen Tendenzen, wo immer sie uns begegnen, müssen wir entschieden entgegen treten", sagte Maas am Samstag. Neben dem Gedenken an die Opfer sei die Anerkennung der strafrechtlichen Verantwortung der Täter zentral, um eine Gesellschaft zu versöhnen. In diesem Zusammenhang freue man sich, dass die Arbeit mit dem Residualmechanismus verantwortungsvoll fortgesetzt werde. "Neben der internationalen Strafgerichtsbarkeit kommt es aber auch auf die Länder selbst an - sie tragen Verantwortung, die Täter zur Rechenschaft zu ziehen", so Maas. Der Internationale Residualmechanismus für die Ad-hoc-Strafgerichtshöfe ist ein internationaler Gerichtshof. Er wurde 2010 durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrats geschaffen und ist unter anderem Rechtsnachfolger des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY). +++