Maas hofft auf besseres Verhältnis zu Washington nach US-Wahl

Außenminister Heiko Maas (SPD) knüpft an die US-Präsidentschaftswahl die Hoffnung auf eine Verbesserung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses. „Ich wünsche mir, dass sich der Umgang miteinander ändert – völlig unabhängig davon, wer diese Wahl gewinnt“, sagte der SPD-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. In den vergangenen Jahren hätten die transatlantischen Beziehungen gelitten. „Mit Donald Trump als Präsidenten ist das transatlantische Verhältnis komplizierter geworden. Da wurden immer wieder ohne vorherige Absprache Entscheidungen getroffen, die wir nicht nachvollziehen konnten“, sagte Maas und verwies auf die Aufkündigung des Nuklearabkommens mit dem Iran.

Zugleich warnte der Minister vor Illusionen im Falle eines Wahlsiegs von Herausforderer Joe Biden. „Ich gehöre nicht zu denen, die meinen, dass mit einem Präsident Biden alles wieder gut würde“, so Maas. „Die amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik ist seit Jahren dabei, ihre im Kalten Krieg angenommene Rolle in der Welt strategisch neu auszurichten.“ Man müsse sich darauf einrichten, dass sich an dieser Grundtendenz strukturell nichts ändern wird, sagte er. Möglicherweise werde es nach einem Regierungswechsel bessere Absprachen mit den US-Amerikanern geben. „Es bleibt aber die Lehre: Wir Europäer müssen mehr Eigenverantwortung übernehmen“, mahnte Maas. Der SPD-Politiker verbat sich eine Einmischung der USA in das Gaspipelineprojekt Nordstream 2. „Über unsere Energiepolitik und Energieversorgung entscheiden wir hier in Europa. Wir kritisieren ja auch nicht, dass die Vereinigten Staaten im letzten Jahr ihre Ölimporte aus Russland mehr als verdoppelt haben und jetzt der weltweit zweitgrößte Importeur russischen Schweröls sind“, so Maas. Die USA nähmen ihr Recht auf eine eigenständige Energiepolitik wahr. „Wir tun das auch“, fügte er hinzu. Er gehe davon aus, dass Nordstream 2 zu Ende gebaut wird. „Die Frage ist, wann“, sagte der Außenminister dem RND.

Am Dialog mit Moskau festhalten

Maas will auch nach Verhängung neuer EU-Sanktionen gegen Russland und der Androhung von Gegensanktionen am Dialog mit Moskau festhalten. „Wir sitzen mit den Russen im UN-Sicherheitsrat, im Berliner Libyen-Prozess und auch zum Thema Ukraine an einem Tisch. In all diesen Runden geht es um Lösungen zur Beendigung von Kriegen“, sagte der SPD-Politiker dem RND weiter. Mit Blick auf die Ukraine und Libyen gebe es positive Entwicklungen. „Ein Ende des Dialogs mit Moskau kann es deshalb nicht geben“, sagte Maas und ergänzte: „Zu viele Menschen auf der Welt sind darauf angewiesen, dass die internationale Staatengemeinschaft sich auch im Dialog mit den Russen um das Beendigen von diesen Konflikten kümmert.“ An einer neuen Eiszeit im deutschrussischen Verhältnis könne „keiner ein Interesse haben“. Die Vergiftung des Kremlkritikers Alexei Nawalny stelle einen schweren Bruch des Völkerrechts dar un d habe daher eine schnelle, klare europäische Antwort erfordert. „Bedauerlicherweise haben wir in Deutschland aber auch andere Konfliktthemen mit Moskau wie etwa den Tiergartenmord und den Hackerangriff auf den Bundestag“, sagte Maas. „Unser Verhältnis zu Russland bleibt kompliziert“, so der Minister. +++ nh/dts