Lehrergewerkschaft fordert Milliarden für Schulen

Im Jahr 2023 stagnierten die Bauinvestitionen und Unterhaltungsausgaben für Schulen in Hessen, nachdem sie im Vorjahr bereits rückläufig waren. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hessen fordert daher vom Kultusministerium, den Investitionsstau systematisch zu erfassen und ein Landesinvestitionsprogramm nach dem Vorbild Thüringens aufzulegen.

Zusammen mit dem Landrat des Landkreises Marburg-Biedenkopf, Jens Womelsdorf, präsentierte die GEW Hessen neue Daten zur Entwicklung der realen Investitionen und Unterhaltungsausgaben. Die Erhebung macht deutlich, dass es nicht nur an finanzieller Dynamik mangelt, sondern auch erhebliche Unterschiede bei den Pro-Kopf-Ausgaben für Schulbauten in den hessischen Kreisen und kreisfreien Städten bestehen.

Nach Einschätzung von GEW-Landesvorsitzendem Thilo Hartmann gefährden die geringen Investitionen die Chancengleichheit im Bildungssystem. Er beziffert den Investitionsbedarf an Hessens Schulen vorsichtig auf mindestens sechs Milliarden Euro. „Vielerorts müssen Lehrkräfte und Schüler und Schülerinnen in maroden Gebäuden arbeiten und lernen. Seit Jahren fordern wir deshalb eine genaue Erhebung des Investitionsstaus – bislang ohne Erfolg“, erklärte Hartmann.

Wie eine solche Untersuchung aussehen kann, verdeutlichte Landrat Womelsdorf am Beispiel seines Kreises. Der Landkreis Marburg-Biedenkopf ist Träger von 61 Schulen an 71 Standorten mit rund 500 Gebäuden, darunter Turnhallen und Sportanlagen. Um die künftige Entwicklung fundiert steuern zu können, wurde eine Studie in Auftrag gegeben, die Daten, Kennzahlen und Empfehlungen für Sanierungen, Neubauten und Standortentwicklungen liefern soll.

Hartmann befürchtet jedoch, dass der Investitionsstau in den kommenden Jahren nicht abgebaut werden kann. Die hessischen Kommunen seien finanziell überfordert, auch die Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität reichten nicht aus. Die GEW schlägt daher vor, dass die landeseigene Förderbank WIBank den Kommunen Kredite von mindestens drei Milliarden Euro für Sanierungen und Neubauten bereitstellt, deren Zins und Tilgung das Land übernehmen solle. Thüringen habe ein entsprechendes Programm bereits erfolgreich aufgelegt.

Auch Womelsdorf sieht das Land in der Pflicht. Zwar investiert der Landkreis Marburg-Biedenkopf derzeit bis 2026 rund 110 Millionen Euro in seine Schulen, dennoch seien Landkreise und Gemeinden insgesamt strukturell unterfinanziert. Aus kommunaler Sicht sei daher eine stärkere Beteiligung des Landes an der Finanzierung notwendig, insbesondere mit Blick auf die Umsetzung neuer gesetzlicher Vorgaben wie den Ganztagsanspruch in Grundschulen, den Ausbau von Kindertagesstätten sowie die Modernisierung der kommunalen Infrastruktur. +++