Landrat Thorsten Stolz zieht Bilanz seiner ersten 100 Arbeitstage

Gelnhausen. Die ersten 100 Tage der Amtszeit von Landrat Thorsten Stolz waren geprägt von finanzpolitischen Weichenstellungen und zahlreichen Antrittsbesuchen. Bereits in den ersten Wochen in seiner neuen Funktion hat er den langfristigen Schuldenabbau, die Stärkung der Infrastruktur sowie die Entlastung der Kommunen als „Eckpfeiler der Haushalts- und Finanzpolitik der kommenden Jahre“ definiert und eingeleitet.

Mitte Juli hat der Landrat dann in enger Absprache mit der zuständigen Ersten Kreisbeigeordneten Susanne Simmler eine Entlastung der 29 Städte und Gemeinden bei der Unterbringung, Begleitung und Integration von Flüchtlingen auf den Weg gebracht. Beschlossen wurde eine anteilige Kostenerstattung für aufgelaufene Defizite der Jahre 2015 und 2016 in Höhe von acht Millionen Euro. Das Geld wird nach einem vereinbarten Verteilungsschlüssel ausgezahlt. Zuvor hatte der Kreisausschuss zudem sein Programm zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum aufgrund der guten Finanzlage auf insgesamt 12 Millionen Euro aufgestockt. „Die ursprüngliche Fördersumme von 7,7 Millionen Euro ist bereits zu zwei Dritteln verplant und durch entsprechende Anträge aus den Kommunen gebunden“, berichtet Thorsten Stolz, der parallel ein Programm zur Förderung des ländlichen Raums auf den Weg gebracht hat.

Für die Kommunen vorrangig im östlichen Kreisgebiet stehen für die kommenden fünf Jahre jeweils eine Million Euro zur Verfügung, um Bestandsimmobilien zu sanieren, Leerstände zu beseitigen und die Ortskerne zu stärken. „Hier können auch private Initiativen entsprechende Anträge formulieren“, erläutert der Landrat und verspricht „eine unbürokratische Bearbeitung“. Eine weitere Entlastung der Kommunen ist über eine Senkung der Kreisumlage vorgesehen. Für den Schuldenabbau will der Finanzdezernent neben der Eigenleistung aus aktuellen Überschüssen ab dem kommenden Jahr vor allem auf die „Hessenkasse“ setzen. Über dieses Modell der Landesregierung kann der Main-Kinzig-Kreis seine Kassenkredite von bis zu 225 Millionen Euro abbauen. Davon muss der Kreis nur ein Drittel mit einer jährlichen Tilgung von 10,3 Millionen Euro selbst tragen und wäre somit nach gut sieben Jahren quasi schuldenfrei.

Aufgrund der aktuell guten Rahmenbedingungen sowie der richtigen Weichenstellungen in den vergangenen Jahren seien die Voraussetzungen zur Sanierung der Kreisfinanzen besonders günstig. So kann der Kreis im laufenden Haushaltsjahr mit einem Überschuss von rund 30 Millionen Euro kalkulieren. Das bedeutet eine Verbesserung zum ursprünglichen Plan von rund 29 Millionen Euro. „Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung im Herbst 2015 musste für den Bereich Migration und Asyl noch mit einem erheblichen Mehraufwand gerechnet werden“, erläutert Stolz. Doch nun falle das erwartete Defizit aufgrund der deutlich rückläufigen Zuweisungen und einer erhöhten Pauschale um rund zwölf Millionen Euro niedriger aus. Ein Plus von rund fünf Millionen Euro verbucht der Kreis bei den Personalkosten nicht zuletzt aufgrund der konsequenten Stellenbesetzungssperre. Die insgesamt gute Wirtschaftslage macht sich im Bereich von Hartz IV mit noch einmal 1,7 Millionen Euro positiv bemerkbar.

Außerdem kann sich der Main-Kinzig-Kreis freuen über höhere Schlüsselzuweisungen von rund acht Millionen Euro, eine verbesserte Kreisumlage von zwei Millionen Euro, die Gewinnausschüttung der Sparkasse Hanau in Höhe von 1,7 Millionen Euro sowie geringere Zinsaufwendungen in Höhe von rund 2,8 Millionen Euro. Die gute Finanzlage ist für den Kreisausschuss die Grundlage, um eine Sanierungsoffensive für die Kreisstraßen im Umfang von sechs Millionen Euro zu verabschieden. Dieses Geld wird in Abstimmung mit dem zuständigen Kreisbeigeordneten Matthias Zach in den kommenden drei Jahren zusätzlich in die vorhandene Verkehrsinfrastruktur investiert. „Für die Schulen stehen in den kommenden beiden Jahren jeweils rund 30 Millionen Euro zur Verfügung“, beschreibt der Landrat eine weitere Investition in die Infrastruktur. Dabei wird der Kreis auf das „Kommunalinvestitionsprogramm II“ setzen und entsprechende Mittel von Bund und Land abrufen.

Wie Landrat Thorsten Stolz betont, setzt er bei diesen Entscheidungen nicht nur im Kreisausschuss auf den Teamgedanken. „Es kann am Ende nur funktionieren, wenn wir bei den gemeinsamen Zielen und Herausforderungen das kollegiale Miteinander in den Mittelpunkt stellen“, betont er. Hier habe er in seinen ersten Gesprächen mit den Amts- und Referatsleitern der Verwaltung sowie bei den Eigenbetrieben und Gesellschaften eine große Zustimmung und Unterstützung erfahren. Für die ersten Wochen nach seinem Dienstbeginn am 18. Juni hatte sich der Personaldezernent einen umfassenden „Besuchsplan“ für die gesamte Verwaltung vorgenommen. „Der direkte Kontakt in alle Bereiche und das offene Wort sind mir sehr wichtig“, sagt der Landrat, der „mit großer Neugier“ in die Gespräche gegangen ist. Dabei hat er deutlich gemacht, dass es „keine Denkverbote“ gibt.

Eine große Offenheit habe er auch bei den vielen Außenterminen bei den Vereinen und Verbänden gespürt. Die verlässliche Partnerschaft mit den rund 3.000 Organisationen im Kreis sei für ihn selbstverständlich und unverzichtbar, denn das freiwillige Engagement in den Vereinen gehöre zu den tragenden Säulen des Gemeinwesens in den 29 Städten und Gemeinden. „Als Landrat unterstütze ich die ehrenamtlich Tätigen deshalb aus vollster Überzeugung und nach besten Kräften“, sagt Thorsten Stolz, der im Sommer unter anderem die Verantwortung für das Amt für Wirtschaft und Arbeit, Kultur, Sport und Ehrenamt übernommen hatte. +++ pm