Landrat bewertet Große Koalition als „gute Lösung für den Main-Kinzig-Kreis“

Landrat Thorsten Stolz

Landrat Thorsten Stolz hat die Aufnahme von konkreten Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU zur Fortsetzung der Großen Koalition im Kreistag ausdrücklich begrüßt, heißt es in einer Mitteilung. „Es geht vor allem darum, unseren starken und erfolgreichen Landkreis weiter auf Erfolgskurs zu halten. Dazu braucht es verlässliche Mehrheiten im Kreistag“, sagt Thorsten Stolz. Als zentrale Handlungsfelder und Herausforderungen für die kommenden Jahre sieht er vorrangig die fortgesetzten Investitionen in Bildung und Schule, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, den Ausbau der digitalen Infrastruktur, den Optimierung der Verkehrsinfrastruktur, die Förderung des ländlichen Raums, die Stärkung der medizinischen und pflegerischen Versorgung sowie neue Schwerpunkte im Bereich Klima-, Natur- und Umweltschutz. Der Landrat benennt aber auch die Auswirkungen der Corona-Pandemie, die teilweise noch überhaupt nicht alle sichtbar seien, in den nächsten Jahren gemeinsam zu bewerkstelligen.

Wie der Landrat berichtet, gab es am Ende der ausführlichen und offenen Sondierungen die größten inhaltlichen Übereinstimmungen zwischen SPD und CDU. Die beteiligten Personen haben klar signalisiert, dass in der Fortsetzung dieser Koalition die besten Voraussetzungen liegen, um die genannten Aufgaben und Themenfelder zeitnah und zuverlässig anzugehen. „Konkret muss es in den nächsten Jahren darum gehen, die gute Infrastruktur unseres Landkreises weiter auszubauen und zu festigen, um so den Main-Kinzig-Kreis als Wohn- und Wirtschaftsstandort zu stärken“, so der Landrat weiter. Der Main-Kinzig-Kreis sei Teil der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main und habe in den zurückliegenden Jahren eine sehr gute Entwicklung genommen. „Vor diesem Hintergrund sind der Ausbau und die Stärkung der Verkehrsinfrastruktur wie der Bau der Nordmainischen S-Bahn, der Ausbau des dritten bzw. vierten Gleises zwischen Hanau und Gelnhausen, die Kapazitätserweiterung der Niddertalbahn sowie der Ausbaubau der Bahnstrecke in Richtung Fulda zentrale Zukunftsprojekte für unseren Main-Kinzig-Kreis. All diese Projekte werden Meilensteine für die Stärkung und Verbesserung des Nahverkehrs “, sagt der Landrat. Im Hinblick auf die Stärkung des Wohnstandortes Main-Kinzig und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum hält es der Landrat für notwendig, in dem wichtigen Handlungsfeld des Wohnungsbaus noch mehr Verantwortung zu übernehmen. „Wir fördern hier bereits über ein kreiseigenes Programm entsprechende Wohnungsbauprojekte, aber wenn wir noch mehr erreichen wollen, müssen wir die Schlagzahl erhöhen und beispielsweise durch die Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugesellschaft noch mehr Verantwortung übernehmen“, macht Thorsten Stolz deutlich.

Mit Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugesellschaft noch mehr Verantwortung übernehmen

Dass im Bereich Bildung und Schule in den nächsten Jahren der mit Abstand größte Investitionsschwerpunkt liegen wird, macht ein Blick auf die geplanten Aufwendungen deutlich: Mindestens 160 Millionen Euro sollen in den nächsten Jahren in Sanierung, Erweiterung und Digitalisierung der Schulen sowie den Ganztagsausbau investiert werden. Daneben sei auch die weitere Digitalisierung des Landkreises von großer Bedeutung. Hier erinnert der Landrat, dass der Kreistag bereits im Februar in einem Grundsatzbeschluss den Weg frei gemacht habe für das größte Infrastrukturprojekt in Eigenverantwortung des Main-Kinzig-Kreises. Über 180 Millionen Euro werden hier in den nächsten Jahren investiert und damit ein neues Kapitel in der Erfolgsgeschichte der Digitalisierung des Main-Kinzig-Kreises aufgeschlagen. Zusätzliche Anstrengungen müsse die Koalition aus SPD und CDU aus Sicht des Landrates aber auch in den Bereichen Erneuerbare Energie sowie Klima-, Natur- und Umweltschutz unternehmen. „Hier braucht sich der Main-Kinzig-Kreis zwar nicht zu verstecken, aber auch hier ist noch Luft nach oben“, ist sich der Landrat ziemlich sicher und nennt hier beispielhaft einen weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien, Modell- und Pilotprojekte im Bereich alternativer Antriebsarten, den Ausbau der Radewegeinfrastruktur und die Sicherung der Wasserversorgung für die nächsten Generationen. Im Hinblick auf eine Stärkung der medizinischen und pflegerischen Versorgung benennt der Landrat eine weitere wirtschaftliche Stärkung der Main-Kinzig-Kliniken und der kreiseigenen Alten- und Pflegezentren. Insbesondere die Corona-Pandemie habe deutlich gemacht, wie wichtig es sei, auf diese kreiseigenen Einrichtungen zurückgreifen zu können. „In der neuen Legislaturperiode muss es auch darum gehen, diesen wichtigen Teil der Daseinsvorsorge in kommunaler Hand weiter zu stärken. Und genauso gehören hier die Stärkung der haus- und fachärztlichen Versorgung sowie die pflegerische Versorgung in der Fläche dazu“, so Thorsten Stolz.

Der Landrat äußert sich in diesem Zusammenhang aber auch zu den Sondierungsgesprächen mit den anderen Parteien wie Grüne, Freie Wähler, FDP und auch der Linken: „Das waren allesamt sehr konstruktive und inhaltlich gute Gespräche. Und wenn die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU gut beraten sind, lassen sie auch gute Vorschläge seitens der anderen Fraktionen in die gemeinsame Koalitionsvereinbarung mit einfließen.“ Wichtig ist dem Landrat ein respektvoller und fairer Umgang im neuen Kreistag: „Der Schlüssel zum Erfolg liegt im Miteinander und im gemeinsamen Handeln für unseren Landkreis. Wenn ich von einem guten Miteinander spreche, schließt das selbstverständlich nicht aus, dass man in der Sache unterschiedlicher, gar gegensätzlicher Auffassung sein kann.“ Aber „der Ton mache die Musik“. Respekt, Fairness und sachliche Diskussionen sind im Kreistag die unerlässliche Grundlage für eine fruchtbare Arbeit zum Wohle des Main-Kinzig-Kreises und seiner Bürgerinnen und Bürger. +++ pm