Landesregierungen weiter für einheitliche Corona-Bekämpfung

Spahn wünsche sich vom Bund eine "geordnete, einheitliche Übergangsregelung"

Die Landesregierungen in Rheinland-Pfalz, Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen fordern nach dem bevorstehenden Auslaufen der pandemischen Lage am 25. November weiterhin einheitliche Lösungen im Kampf gegen Corona. „Dass es nach Beendigung der epidemischen Lage nationaler Tragweite in Deutschland einen Flickenteppich im Umgang mit der Pandemie gibt, das will niemand“, sagte der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Dass wir ab dem 25. November alle Maßnahmen aufheben, wird nicht realistisch sein, das weiß auch Jens Spahn.“ Er wünsche sich vom Bund eine „geordnete, einheitliche Übergangsregelung“. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Nordrhein-Westfalen sagte, dass „in jedem Fall eine bundesweit einheitliche Lösung“ nötig sei, um den Ländern weiterhin gezielte Maßnahmen zu ermöglichen. Aus dem zuständigen Sozialministerium in Sachsen heißt es, der Schritt zur Beendigung der epidemischen Lage erscheine mit Blick auf das Infektionsgeschehen und die Zahl der Covid-Patienten in den sächsischen Krankenhäusern „verfrüht“. Nun müssten die Gesundheitsminister „eine verantwortbare Lösung finden“. Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) sagte Jens Spahn habe „zurecht darauf hingewiesen, dass ein formales Ende der epidemischen Lage nicht mit einem Ende der Pandemie gleichzusetzen ist“ und fordert angesichts „stark steigender Infektionszahlen“ in Thüringen die Fortführung von Maßnahmen, „bestenfalls bundeseinheitlich“. +++

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