Kurz freut sich auf Zusammenarbeit mit Merkel

SPD: Wiener Regierungskoalition Wiederkehr von "Österreich-Ungarn

Angela Merkel (CDU)
Angela Merkel (CDU)

Wien. Österreichs künftiger Bundeskanzler Sebastian Kurz freut sich auf seine Zusammenarbeit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. “Mit Deutschland verbindet uns sehr viel, menschlich, wirtschaftlich, politisch und kulturell”, sagte der 31-Jährige der “Bild”. “Deutschland ist ein sehr wichtiger Nachbar und unser wichtigster Handelspartner. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit der deutschen Bundesregierung, insbesondere mit Bundeskanzlerin Angela Merkel – vor allem zur weiteren Vertiefung unserer exzellenten bilateralen Beziehungen auch innerhalb der Europäischen Union.” Kurz wird an diesem Montag als Bundeskanzler vereidigt. Während seiner Zeit als österreichischer Außenminister hatte Kurz häufig Kritik am Kurs der Kanzlerin, vor allem in der Flüchtlingspolitik, geübt. Kurz hatte sich auch deutlich gegen das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei ausgesprochen.

SPD: Wiener Regierungskoalition Wiederkehr von “Österreich-Ungarn”

Die SPD hat alarmiert auf die neue Regierungskoalition in Österreich aus konservativer ÖVP und FPÖ reagiert. “Österreich-Ungarn ist wieder da. Mit Kanzler Kurz, Burschenschafter Strache und Brandstifter Orban geht`s im Dreivierteltakt nach rechts. Ade, felix Austria!”, sagte SPD-Fraktionsvize Achim Post der “Welt”. Post spielte damit auf die Ähnlichkeit einiger Positionen der Regierung in Wien mit jenen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban an. Dies betrifft vor allem die Asylpolitik. Gerade derentwegen stößt die Regierung des designierten Kanzlers Sebastian Kurz (ÖVP) im Gegensatz zum womöglich zukünftigen Koalitionspartner SPD bei der CSU auf große Zustimmung. “Mit Sebastian Kurz haben Bayern und Deutschland einen Verbündeten mehr in Europa”, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der Zeitung.

Die Koalition könne eine der Veränderung und Erneuerung Österreichs sein. “Und sie ist in der Lage, Fehlentwicklungen der Vergangenheit zu korrigieren.” Auch der Chef der Fraktion der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), verteidigte Kurz. “Sebastian Kurz steht für das Aufbrechen verkrusteter Strukturen in Österreich.” Aus Sicht Webers verkörpert der neue Kanzler “eine neue Generation bürgerlicher Politiker in Europa.” Niemand könne ihm seinen konstruktiven proeuropäischen Kurs absprechen. “Es ist ein schönes Symbol, dass er seinen ersten Besuch in Brüssel absolviert.” Diese Geste stimmt auch Grünen-Chef Cem Özdemir vorsichtig optimistisch: “Es bleibt abzuwarten, ob den vielversprechenden Gesten wie dem Antrittsbesuch in Brüssel auch Taten folgen.” Klimakrise, Terrorbekämpfung, eine geordnete und humanitäre Flüchtlingspolitik und “all die anderen großen Herausforderungen unserer Zeit” – all das ließe sich nicht im Schneckenhaus des Nationalstaates lösen. +++

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1 Kommentar

  1. Der Sieger heisst Kurz. Nachdem die CDU+CSU Merkel mundtotgemacht haben insache Fluechtlingskrise und diese Parteien trotzdem schlecht abgeschnitten haben i/d letzten Wahl kann Kurz seine Belohnung in Deutschland abholen.Weil es ist dank ihm das die Balkanroute und Zufluss von Fluechtlingen aus dem Sueden gestoppt ist.

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