Kubicki zeigt Verständnis für Anti-Corona-Demonstranten

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat Verständnis für die Anti-Corona-Demonstranten in Berlin geäußert. „Wenn Menschen das Gefühl haben, sie müssen Maßnahmen nachvollziehen, die sie selbst in ihrem eigenen Wirkungsfeld nicht für vernünftig halten, dann sagen Menschen: Das mache ich nicht mehr, ich wehre mich dagegen“, sagte Kubicki in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Er sei sich sicher, dass unter den Demonstranten „eine Menge Leute dabei waren, die für uns nicht verloren sind, die einfach verzweifelt sind, weil sie nicht mehr wissen, warum diese Maßnahmen umgesetzt werden“. Die Politik habe es versäumt, den Menschen genau zu erklären, was eigentlich das Ziel der gesamten Maßnahmen sei, so der FDP-Politiker.

Union stellt Corona-Großdemonstrationen infrage

Die Union hat eine Wiederholung von Großdemonstrationen wie am Wochenende in Berlin von Corona-Skeptikern grundsätzlich infrage gestellt. „Solche Demonstrationen sind eine Gefahr für die Allgemeinheit“, sagte Unionsinnenexperte Armin Schuster der „Rheinischen Post“. Nach seiner Einschätzung wäre es verhältnismäßig, die Versammlungen „nur noch unter sehr viel strengeren Auflagen oder gar nicht mehr zu genehmigen“. Das Nichteinhalten von Corona-Regeln öffentlich zur Schau zu stellen, die Attacken auf Medienvertreter und immer wieder unfriedliche Auseinandersetzungen mit der Polizei rechtfertigten schon im Vorfeld ein „deutlich konsequenteres Vorgehen der Versammlungsbehörden“, so der CDU-Politiker.

Städtetag kritisiert Berlin nach Corona-Demo

Der Städte- und Gemeindebund hat massive Kritik am Land Berlin und seinem Vorgehen mit der Corona-Demo vom Wochenende geübt. „Ich verstehe nicht, warum Berlin nicht viel schärfere Auflagen für die Demonstration erlassen hat“, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Bei allem, was man sehe, etwa an Negativbeispielen von feiernden Jugendlichen, gehe es immer um Berlin – „aber Berlin ist nicht Deutschland“, so Landsberg. Für Ungeduld in der Bevölkerung habe er Verständnis: „Es ist ein Marathonlauf – und da die Disziplin zu behalten, ist schwer.“ Die vom Bund angekündigten Corona-Pflichttests für Rückkehrer aus Risiko-Gebieten sieht er positiv. Die Gesundheitsämter der Kommunen könnten dies leisten: „Wir haben 1,2 Millionen Test-Möglichkeiten pro Woche.“ Landsberg schränkte aber ein: „Wir brauchen mehr Containment-Scouts, um die Infektionsketten nachzuverfolgen.“ Er schlug „lokale Reserven“ aus pensionierten Ärzten und ehemaligem Pflegepersonal dafür vor. +++