K+S dichtet Halde Hattorf ab

Das Bergbau- und Düngemittelunternehmen K+S und der Landesverband Hessen des Umweltverbands BUND haben im Streit um die dritte Erweiterungsphase der Halde Hattorf am K+S-Standort Werra einen Vergleich geschlossen. Der BUND nimmt seinen vor dem Verwaltungsgerichtshof Kassel eingereichten Eilantrag gegen den entsprechenden Planfeststellungsbeschluss zurück. Im Gegenzug verpflichtet sich K+S, die bestehende Halde durch eine Dichtschicht von neu aufzuschüttenden Bereichen abzutrennen. Nach Angaben des Unternehmens schafft die Einigung Planungssicherheit für die Kaliproduktion in Osthessen.

Der Eilantrag des BUND hatte sich gezielt dagegen gerichtet, dass ohne Trennschicht direkt an die Bestandshalde angeschüttet werden darf. Hätte das Gericht dem Antrag stattgegeben, wären laut K+S längere Produktionsunterbrechungen am Standort wahrscheinlich gewesen. Um die Versorgung mit kalium- und magnesiumhaltigen Düngemitteln für die Landwirtschaft in Deutschland, Europa und weltweit sicherzustellen, entschied sich K+S nun, auch in Phase 3 eine hydraulische Trennung zur bestehenden Halde vorzusehen. Einen maßgeblichen Vorteil für die Umwelt sehe das Unternehmen in dieser kostenintensiven Maßnahme allerdings nicht, betonte Finanzvorstand Jens Christian Keuthen, der im Konzern auch für Regulatorik und Genehmigungsverfahren zuständig ist. Für den Grundwasserschutz seien im Rahmen der Haldenerweiterung ohnehin weitere umfangreiche Vorkehrungen vorgesehen. So sollen Einflüsse der Erweiterung auf das Grundwasser etwa durch eine Untergrundabdichtung und durch Tiefendrainagen am Haldenrand minimiert werden. Das Regierungspräsidium Kassel als Genehmigungsbehörde hatte deshalb auch den ursprünglichen Antrag von K+S zugelassen, in der dritten Erweiterungsphase auf eine hydraulische Trennung zu verzichten.

Keuthen kritisierte erneut, dass Genehmigungen, die lange Prüfprozesse unter Beteiligung zahlreicher Fachleute durchlaufen hätten, durch gerichtliche Eilanträge im Nachhinein infrage gestellt würden. Dies untergrabe die ohnehin eingeschränkte Planungs- und Rechtssicherheit für die Industrie in Deutschland, wo Genehmigungsverfahren häufig viele Jahre dauern. Er appellierte an die Politik, die Möglichkeiten der rechtlichen Überprüfung zu reformieren und auf ein ausgewogenes Maß zu reduzieren. Nur so könne die heimische Rohstoffindustrie weiterhin zur Versorgungssicherheit in Deutschland und Europa beitragen. Etwa die Hälfte der in Westeuropa produzierten Kalidüngemittel, die für eine effiziente Landwirtschaft unverzichtbar seien, stamme vom K+S-Werk Werra, so Keuthen. +++