Kommunen bei freiwilligen Fusionen begleiten

Wartburgkreis. In den vergangenen Tagen besuchte der Kandidat zur Landratswahl im Wartburgkreis, Stefan Fricke, mehrere Stadtratssitzungen und Bürgersprechstunden im Nordkreis, darunter in Treffurt, Creuzburg und Mihla. Hintergrund sind die anhaltenden Diskussionen zur Gebietsreform und die vom Freistaat Thüringen eröffnete Möglichkeit für freiwillige Fusionen. Die vom Freistaat in Aussicht gestellte Hochzeitsprämie von gut 200 € pro Einwohner ist sicherlich ein Argument, gleichwohl geht es um viel mehr, nämlich eine gestraffte, effiziente und somit zukunftsfeste Verwaltung aufzubauen. Für Fricke ist es zunächst einmal wichtig, einen Überblick über den Diskussionsstand zu bekommen. Emotionen dazu widerstrebende Wünsche, Forderungen und Ansprüche – machen es schwierig, sich einen eigenen Eindruck und Meinung zu verschaffen, so Fricke.

Wenngleich es im Treffurter Stadtrat am 05. März zu einem gut vorbereitenden und somit im Ergebnis unkomplizierten Beschluss zur Eingemeindung mit der Gemeinde Ifta kam, so wurde doch in Creuzburg am 06. März emotional und heftig um das Ob und Wie, um eine mögliche eigene Fusion gestritten. Creuzburg hat sich im Ergebnis vorerst gegen ein Zusammengehen mit Treffurt ausgesprochen. Das Creuzburger Vorgehen wurde wiederum einen Tag später am 07.03. Gegenstand der Einwohnerversammlung in Mihla. Auch Mihla bemüht sich um eine neue Verwaltungsstruktur, um neue Partner. Wie der Mihlaer Bürgermeister Rainer Lämmerhirt und Gemeinderatsmitglied Klaus Rindschwendter betonten, geht es darum, für Mihla einen gangbaren Weg für die Zukunft zu gehen. Beide legten dar, welche Notwendigkeiten, aber auch welche Chancen bestehen, neue Gemeindeverwaltungsstrukturen zu schaffen. Das Gemeindehaus in Mihla war ebenso wie in Creuzburg gut gefüllt, das Interesse der Bevölkerung groß.

Wie dieser Weg im Einzelnen aussehen kann, bleibt auch in Mihla bislang offen. Der Wunsch eine große Einheitsgemeinde mit Treffurt und Creuzburg zu bilden, ist vorerst vom Tisch, Hoffnungen bleiben noch zumindest mit Creuzburg eine Einheitsgemeinde gründen zu können. Fricke bot sich im Streitfall an, als Mediator den Findungsprozess zu begleiten. Eines wurde Fricke in den zahlreichen Diskussionsrunden schnell klar, der Landkreis braucht moderne und gestraffte, kommunale Verwaltungsstrukturen, um auch künftig handlungsfähig zu sein. Die demographische Entwicklung macht nicht vor den Toren des Landkreises halt, so auch die Schätzungen des Landesamtes für Statistik. Es wird ein Zuviel an Verwaltung für zu wenig Menschen vorgehalten, meint Fricke. Auch wenn derzeit die Struktur-, Gebiets- und Verwaltungsreform gerichtlich aus rein formellen Gründen, aber nicht aus inhaltlichen Gründen, gestoppt wurde, so wird früher oder später sich auch die neue Landesregierung, unabhängig ihrer möglichen politischen Couleur, diesem Thema wieder annehmen müssen. Andere Bundesländer haben diese notwendigen Prozesse schon vor Jahren abschließen können, wie man in Sachsen-Anhalt, Sachsen, Brandenburg und zuletzt in Mecklenburg-Vorpommern verfolgen konnte.

Wichtig sei es, so Fricke, den Menschen klar zu machen, dass es bei einer Fusion nicht um den Verlust der gemeindlichen Identität, Geschichte und Kultur geht, sondern um das Bündeln von Kräften und dies können die Gemeinden auf freiwilliger Basis selbst entscheiden. Nicht Angst vor Verlust an Identität oder gar Kontrolle, sollte das Handeln bestimmen und somit eine Fusion behindern, sondern der Wunsch, auch künftig finanziell handlungsfähig zu sein und seine Gemeinde entwickeln zu können. Selbständigkeit einer Gemeinde ist nicht gleichzusetzen mit der gewachsenen Identität, diese geht auch nach einer Fusion nicht verloren. So wird auch im Südkreis über Fusionen diskutiert und die Weichen in Richtung Zukunftsfestigkeit gestellt, wie man an Bad Salzungen und Tiefenort sehen kann. +++ pm